Frage an Winfried Hermann von Joachim U. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr U.,

entgegen allen Vorurteilen und unwahren Behauptungen der Opposition haben wir in den letzten 5 Jahren Rekordsummen im Straßenbau umgesetzt. Der Schwerpunkt lag auf Erhalt und Sanierung von Landes- und Bundesstraßen, die jahrelang sträflich vernachlässigt wurden. Wir haben mehr als das Doppelte in den Abbau des Sanierungsstaus investiert als unsere Vorgänger. Aktuelle Zahlen für das Sanierungsprogramm 2016 an Landesstraßen und für den kommunalen Straßenbau finden Sie auf der Homepage des Ministeriums.

Zudem haben wir Engpässe und Ortsumfahrungen vorangetrieben, z.B. den Ausbau der A 81 zwischen Ehingen und Hulb. Allerdings können Bundesfernstraßenprojekte nur begonnen werden, wenn der Bund eine Baufreigabe erteilt und die Finanzierung bereitstellt.

Auch in der Stadt Stuttgart gibt es aktuelle Neu- und Ausbaumaßnahmen wie z.B. den Rosensteintunnel, der die Pragstraße und den Übergang zur B 10/B 14 entlasten soll. In letzter Zeit wurden der sog. Nordostring und die Filderauffahrt wieder ins Gespräch gebracht. Beide Projekte konnten in jahrzehntelanger CDU-Regierungszeit nicht realisiert werden, u.a. deshalb, weil es über den Entlastungseffekt und vor allem den Trassenverlauf keine Einigung gibt. Sollte der Nordostring weiter verfolgt werden, haben Kommunen bereits den Klageweg dagegen angekündigt.

Daher habe ich andere Maßnahmen initiiert und auf den Weg gebracht: u.a. den Ausbau der S 2 bis Neuhausen und der U 6 bis Flughafen, verkehrslenkende Maßnahmen auf der Autobahn und den Bundesstraßen, die temporäre Seitenstreifenfreigabe am Echterdinger Ei und (seit wenigen Wochen im Bau) am Leonberger Dreieck. Mit dem sog. ÖPNV-Pakt im Verband Region Stuttgart wurden zusätzliche ÖPNV-Maßnahmen eingeleitet, und mit dem SPNV-Konzept 2025 und der Vergabe der sog. Stuttgarter Netze im Schienenpersonennahverkehr wird es für Bahnreisende künftig nicht nur mindestens einen Stundentakt zwischen 05:00 und 23:00 Uhr im ganzen Land geben, sondern auch mehr Komfort während der Fahrt. Letztlich dient auch die Förderung des Radverkehrs innerorts der Entlastung von Straßen. Immer aktuelle Verkehrsinformationen und Baustellenmeldungen, moderne Technologien und aufeinander abgestimmte Mobilitätsangebote tragen dazu bei, dass für jeden Weg das geeignete Verkehrsmittel gesucht und genutzt werden kann.

Der Fahrt in die Freizeit steht also nichts im Wege.

Mit freundlichen Grüßen
Winfried Hermann