Frage an Winfried Hermann von Ingrid S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau S.,

zuerst einmal herzlichen Glückwunsch! Mit Ihrem Elektroauto gehören Sie zu den Pionierinnen für nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg.

Pionierinnen und Pioniere haben nicht nur den Mut, in neue Gefilde aufzubrechen. Sie sind auch diejenigen, die den Markt für neue Angebote erst wirklich bereiten. Dazu gehört im Fall der Elektromobilität auch der Aufbau der Ladeinfrastruktur. Auch wenn in Baden-Württemberg in der Region Stuttgart das dichteste Ladesäulennetz steht, sieht es woanders leider noch nicht zufriedenstellend aus. Der Bund hat nach langem Zögern ein ehrgeiziges Förderprogramm für den Aufbau einer Ladeinfrastruktur angekündigt, doch in Baden-Württemberg sind bisher nur viel zu wenige Säulen an Autobahnen geplant. Es ist dringend notwendig, die (Schnell )Ladesäuleninfrastruktur entlang der Bundesautobahnen und der Bundesfernstraßen auszubauen. Hier sind der Bund und die Wirtschaft in der Pflicht. Wenn wir den Auftrag für eine zweite Regierungszeit bekommen, werde ich mich für den Ausbau der Ladeinfrastruktur im ganzen Land, vor allem im ländlichen Raum, einsetzen.

Mit dem Elektromobilitätsgesetz hat der Bund die Grundlagen geschaffen, um Elektroautos besser zu fördern. Dazu gehört auch die Möglichkeit, Parkgebühren in Innenstädten zu mindern oder ganz zu erlassen. In Stuttgart ist es seit längerer Zeit bereits so geregelt, dass E-Fahrzeuge kostenlos parken dürfen. Das Bundeskabinett hat darüber hinaus die Zulassung von besonderen Autokennzeichen beschlossen, damit die Fördermöglichkeiten schnell und ohne bürokratische Hemmnisse in Anspruch genommen werden können. Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf, zur Förderung der Anschaffung von Elektrofahrzeugen beschlossen. Kernpunkt ist die „Sonder-Afa“ (steuerliche Abschreibung) für gewerblich genutzte Fahrzeuge nach Prüfung der Kaufprämie, die ich persönlich eher skeptisch betrachte. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug; sie muss endlich entscheiden, wie sie Elektromobilität in Deutschland voranbringen will.

Ich bin zuversichtlich, dass wir dank der Pionierinnen und Pioniere wie Ihnen
und mit Unterstützung der grün-roten Landesregierung die Elektromobilität im
Land spürbar fördern können.

Mit freundlichen Grüßen
Winfried Hermann