Frage an Winfried Hermann von Uwe M. bezüglich Verkehr
Lieber Herr Hermann,
heute war in der Stuttgarter Zeitung und im Tübinger Tagblatt zu lesen, dass Sie als Verkehrsminister von Baden Württemberg die Verantwortung für den Bau von Stuttgart21 abgeben wollen, für den Fall, dass dieses Projekt nicht (durch einen Volksentscheid) gestoppt werden kann.
Es gibt nun viele Menschen, die Sie und die Grünen in der Verantwortung sehen wollen, damit in der richtigen Weise regiert und die Gesetze beachtet werden. Es ist leider anzunehmen, dass bei diesem Projekt schon oft Regeln verletzt wurden. Die Grünen scheinen mir ein Garant dafür zu sein, dass dies nicht mehr geschieht.
Wenn die Machtverhältnisse so sind, dass Stuttgart21 nicht gestoppt werden kann, fände ich es immer noch besser, dass für die (schleppende) Umsetzung immer noch Grüne verantwortlich sind, als Parteiangehörige, denen auch Tricks unterstellt werden müssen.
Insofern gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, dass Sie Ihr Ministerium von so einer unwillkommenen Aufgabe befreien dürften, schon gar nicht aus parteitaktischen Gründen, die ohnehin durchsichtig und kontraproduktiv sein dürften.
Ich frage Sie:
Sind Sie bereit Ihre Aussage zurückzunehmen?