Frage an Willi Brase von Guenter K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Krannich,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 9. April 2009, in dem Sie sich zur Umweltprämie (sog. Abwrackprämie) äußern.

Die Umweltprämie kann sicherlich nicht als eine soziale Maßnahme für Wenigverdiener verstanden werden. Keineswegs ist sie aber -- wie Sie es nennen -- ein Stimmenkauf. Die Umweltprämie wurde als direkte Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise eingeführt. Die Maßnahme soll zweierlei bewirken: Sie soll einerseits den Einbruch der Automobilkonjunktur infolge der Finanzkrise abschwächen und andererseits durch den Ersatz hoch emittierender Altfahrzeuge, die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichen Schadstoffen senken.

Die Umweltprämie erweist sich bisher als voller Erfolg: Nach den massiven Absatzeinbrüchen in der Automobilindustrie und im Automobilhandel greift die Umweltprämie nachweislich als guter konjunktureller Hebel. Nach den ersten drei Monaten steht der PKW-Markt mit 18 Prozent im Plus. Darüber hinaus entscheiden sich Autokäufer überdurchschnittlich oft für kleinere und emissionsarme Modelle.

Ihre Befürchtung, dass durch die Verlängerung der Umweltprämie viel Geld verschleudert wird -- es also eine zusätzliche unkalkulierbare Belastung des Gesamthaushaltes gib --, ist unbegründet. Erste Erhebungen gehen davon aus, dass die erzielten Umsatzsteuereinnahmen im Zusammenhang mit der Umweltprämie für den Gesamthaushalt aufkommensneutral sein werden, d.h. mindestens so hoch ausfallen werden, wie die Umweltprämie selbst. So liegen die ermittelten ersten Durchschnittswerte für Neufahrzeuge im Segment Mini bei 11.500 Euro, für Kleinwagen bei 15.5000 Euro sowie in der Kompaktklasse bei 23.5000 Euro. Bereits bei einem Kaufpreis von 13.158 ist die Umweltprämie für den Gesamthaushalt kostenneutral.

Bei meinen Besuchen von Automobilzulieferern in Siegen-Wittgenstein wurde mehrfach die Umweltprämie gelobt. Sie trägt nicht zuletzt zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei.

Mit freundlichen Grüßen

Willi Brase