Frage an Willi Brase von Markus L. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Linden,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 30.05.2016, auf welche ich Ihnen gerne antworten möchte.

In Deutschland sind über 600.000 Menschen in Forschung und Entwicklung (FuE) tätig. Wissenschaftliche Publikationen aus deutschen Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen haben weltweit einen exzellenten Ruf. Gleiches gilt für die Anzahl weltmarktrelevanter Patente: Hier liegt Deutschland 240 Prozent über dem EU-Durchschnitt und ist damit doppelt so stark wie die USA.

Die anhaltend positive Entwicklung liegt auch darin begründet, dass noch nie so viel Geld in FuE investiert wurde wie in den vergangenen Jahren. In den letzten zehn Jahren hat der Bund mit Unterstützung der SPD in Bund und Ländern seine Förderung um 75 Prozent auf heute 15,8 Milliarden Euro gesteigert. Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich dieser Trend weiter fortsetzt. Denn Ausgaben für FuE sind Investitionen in die Zukunft.

Gleichzeitig haben wir die von Ihnen angesprochenen Risiken im Blick. Auf der einen Seite bietet das Beispiel Mobilität 4.0 enorme Chancen: Weniger CO2 durch gesteigerte Verkehrseffizienz, effektiver genutzte Infrastruktur, mehr Verkehrssicherheit, mehr Mobilität für behinderte und ältere Menschen, mehr Innovation und höhere Produktivität. Erhebliche Effizienzsteigerungen werden möglich. Auf der anderen Seite ist der Gesetzgeber aber gefordert, wenn es darum geht, Standards und Normen international abzustimmen und durchzusetzen. Besonders automatisiertes Fahren erfordert maximal hohe Sicherheitsstandards. Automatisierte Systeme müssen verlässlich, systemredundant und gegen Fremdeinwirkung geschützt sein. Transparente Regeln und länderübergreifende Lösungen sind essenziell. Es müssen auf rechtliche Fragen zur Sicherheit, der Korrektheit der Daten oder auch zu Haftungsansprüchen bei Schadensfällen entsprechende Antworten gefunden werden. Ungeklärte Fragen und Herausforderungen für die Gesetzgebung gibt es viele. Von erfolgreicher Digitalisierung der Mobilität profitieren aber letztlich Kunden, Passagiere und die gesamte Wirtschaft.

Hervorzuheben bei der Bewertung technischer Risiken ist in diesem Zusammenhang die Arbeit des Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB). Es leistet einen unabhängigen und unverzichtbaren Beitrag, damit das Parlament technische Entwicklungen frühzeitig bewerten und gegebenenfalls regeln kann. Klassische Beispiele wie die FCKW-Problematik haben uns in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten eines deutlich vor Augen geführt: Technische Entwicklungen sind in ihren Auswirkungen und Folgen mitunter schwer absehbar. Daher sollte ein Parlament, das eine nachhaltige Politikgestaltung zu Ziel hat, immer versuchen, so frühzeitig wie möglich die Folgen neuer technischer Entwicklungen abzuschätzen. Verantwortungsvolle Politik heißt Entscheidungen so zu treffen, dass den nachfolgenden Generationen genügend Raum für eigene Wege bleibt.

Das Büro für Technikfolgenabschätzung hat hierbei eine wichtige Lücke gefüllt. Das TAB bietet dem Parlament eine Quelle unabhängiger wissenschaftlicher Expertise zu Technikentwicklungen. Die Themen setzt zwar der Deutsche Bundestag als Auftraggeber, die Inhalte der Berichte und Stellungnahmen haben jedoch immer den Anspruch wissenschaftlicher Neutralität und Unabhängigkeit.

Mit freundlichen Grüßen
Willi Brase