Frage an Willi Brase von Eva-Maria H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Herrmann,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 26. Februar 2008, in dem Sie sich zur Problematik einer Zusammenarbeit zwischen der SPD und der LINKEN äußern.

Ich halte es für richtig, sich inhaltlich mit den Positionen der LINKEN als einem politischen Kontrahenten in einem demokratischen Parteiensystem auseinanderzusetzen.

Über Koalitionen sollte man erst dann reden, wenn sie tatsächlich anstehen und das ist in der Regel nach abgelaufenen Wahlen. Mein Ziel war und ist es bei einer Regierungsbildung immer, so viele sozialdemokratische Ziele durchzusetzen wie möglich. Dabei bleibt es den Landesverbänden überlassen, über Koalitionen in Kenntnis der spezifischen regionalen Lage und der handelnden Akteure eigenverantwortlich zu entscheiden.

Eine politische Zusammenarbeit ist nur dann möglich, wenn zwei Faktoren gegeben sind: Zum einen muss sich auf inhaltlicher Ebene eine Schnittmenge ergeben und zum anderen ein Vertrauen zu den handelnden Personen gegeben sein. Besondere Vorbehalte habe ich hierbei gegen Oskar Lafontaine, der sich meiner Meinung nach, durch keinerlei Kontinuität auszeichnet und dem ich kein Vertrauen entgegenbringen kann.

Wenn die SPD die Ziele des Hamburger Programms Zug um Zug in die Praxis umsetzt, stellt sich die Frage einer Zusammenarbeit mit der LINKEN nicht. Denn damit wird die Chance einer erhöhten Zustimmung zur SPD zunehmen.

Wer Freunde hat, die unter dem SED-Unrechtsregime gelitten haben, und sieht, wie von einigen der LINKEN dieses System verteidigt wird, dem fällt es sehr schwer, eine politische Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen. Manchmal lassen sich Befürwortung oder Ablehnung politischer Konstellationen von der eigenen Erfahrung nicht trennen.

Mit freundlichen Grüßen

Willi Brase