Frage an Willi Brase von Sven L. bezüglich Umwelt
Guten Tag Herr Brase,
meine Fage bezieht sich auf das "Erneuerbare Energien Gesetz", speziell auf die Frage der steuerl. Förderung von Palmöl.
Anlässlich der Konferenz auf Bali, bei der auch die Auswirkungen von Palmölanbau auf Umwelt und Menschen zu sehen waren, haben sich eine Reihe von Politiker, auch aus Ihrer Partei, für eine Abschaffung der steuerl. Förderung von Palmöl ausgesprochen.
Meine Frage: wie ist der derzeitige Stand? Ist eine Gesetzesänderung geplant? Wie ist Ihre Haltung dazu?
MfG
Sven Lichtenthäler
Sehr geehrter Herr Lichtenthäler,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 7. Februar 2008, zu der ich nun gerne Stellung nehmen möchte.
Durch die im sog. Biokraftstoffquoten-Gesetz und in der entsprechenden Durchführungsverordnung verankerten Qualitätskriterien und Normparameter wurde vom Gesetzgeber ausgeschlossen, dass sich unter den in Deutschland zur Erfüllung der Biokraftstoffe Palmöl befindet. Stattdessen findet Palmöl – als transportabler und in den vergangenen Jahren preisgünstiger Energieträger mit einer entsprechend hoher Energiedichte – eine hohe Nachfrage in den Aufstrebenden Schwellenländern wie z.B. China. Aber die immer noch mit am Abstand größten Mengen Palmöl werden von der Lebensmittelindustrie verwendet.
Leider sind in Deutschland in der letzten Zeit einige Stadtwerke dazu übergegangen, Palmöl zu verstromen. Dies hat nie dem Geist des Erneuerbaren-Energie-Gesetz entsprochen, weshalb wir uns im Zuge der anstehenden Novellierung des EEG dafür einsetzten werden, dass die Stromerzeugung aus Palmöl nicht mehr gefördert wird. Es ist selbstverständlich völlig unakzeptabel, dass der tropische Regenwald großflächig gerodet wird, um billiges Palmöl zu erzeugen, das dann bei uns genutzt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Willi Brase
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