Frage an Willi Brase von Thorben L. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Lüdemann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 16. Mai 2015, auf welche ich Ihnen sehr gerne antworten möchte.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte den Menschen keinen bestimmten Lebensstil vorgeben. Gleichwohl trägt die Politik die Verantwortung dafür, dass Lebensmittel sicher sind und zwar unabhängig davon, wo diese gekauft werden. Lebensmittel müssen gesund und bezahlbar sein - das ist ein soziales Grundrecht. Trotzdem gibt es immer wieder Missstände: Ob nun Antibiotika in Putenfleisch oder antibiotikaresistenten Keimen, die häufig, gerade billiges Fleisch besonders belasten.

Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sehe ich meine Aufgabe darin, diese Fehler, die im System liegen, zu beheben. Dazu gehören auch die Entlohnung und die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft bzw. der Ernährungsindustrie sowie die Frage der Tierhaltung. Der Wert von Lebensmitteln darf nicht durch den Preisdruck der großen Konzerne im Lebensmittelhandel auf die Lebensmittelhersteller gemindert werden.

Ich setze mich dafür ein, dass im Rahmen der nationalen Präventionsstrategie (Bestandteil des geplanten Präventionsgesetzes) die ausgewogene Ernährung ein zentraler Schwerpunkt wird und die Bürgerinnen und Bürger zu einem gesunden Lebensstil motiviert werden. An Kindertagesstätten und Schulen sollen alle Kinder und Jugendliche unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern an einer den Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) entsprechend gesunden Verpflegung teilhaben können. Denn vor allem Kinder aus bildungs- und einkommensschwachen Familien sind häufiger von Fehlernährung betroffen. Ziel ist es: Allen Kindern die Chance auf ein gesundes Leben zu geben.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für mehr Bio auf heimischen Äckern und in der Ladentheke ein. Unser politisches Ziel ist es, dass mehr heimische Landwirte aktiv Marktchancen nutzen können und weitere Betriebe mit unterschiedlicher Größe, Produktionsausrichtung und Beschäftigungsstruktur auf eine ökologische Produktionsweise umstellen.

Damit in Zukunft noch mehr deutsche Landwirte vom dynamischen Marktwachstum profitieren können, bedarf es sowohl eines verlässlichen und eindeutigen europäischen Rechtsrahmens als auch eines abgestimmten Maßnahmenbündels zur Förderung des ökologischen Landbaus auf europäischer und nationaler Ebene.

In Deutschland gibt es bislang keine einheitliche und auf Dauer angelegte Strategie zur Förderung der ökologischen Land- und Lebensmittelwirtschaft. Im Rahmen eines „Zukunftsplans Öko“ wollen wir die unterschiedlichen Fördermaßnahmen für die ökologische Land- und Lebensmittelwirtschaft, die bisher auf verschiedene Bundesministerien verteilt sind, strategisch besser koordinieren. Damit wollen wir das Ziel von 20 Prozent ökologischer Landbau, das in der Nachhaltigkeitsstrategie verankert ist, zu erreichen.

Weitere Informationen zur Thema erhalten Sie auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion (www.spdfraktion.de). Eine Übersicht über die Arbeit und die aktuellen Beratungen des Bundestagsausschusses für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie unter: www.bundestag.de/ernaehrung.

Mit freundlichen Grüßen
Willi Brase