Frage an Willi Brase von Saskia S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schneider,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehmen möchte.

Sicherlich gibt es Beispiele, die zeigen, dass eine Regierung mit den Linken durchaus erfolgreich ist. Genannt sei dabei zum Beispiel die derzeitige Landesregierung in Brandenburg.

Was für die Landesebene gilt, lässt sich allerdings nicht immer 1:1 auf die Bundesebene übertragen. Grundsätzlich sollte man bei Wahlen sicherlich keine Koalition mit einer demokratischen Partei ausschließen. Außerdem gibt es zahlreiche Themen - wie zum Beispiel den flächendeckenden Mindestlohn - für die sowohl die Sozialdemokraten als auch die Linken eintreten.

Es lassen sich aber auch Bereiche abgrenzen, in denen die Meinungen beider Parteien nicht übereinstimmen. So befürworten Linken-Politiker die Abschaffung des Euro, eine nach meiner Meinung nicht hinnehmbare Forderung, die in keinster Weise zur Lösung der europäischen Finanzkrise beiträgt. Die Linke will weiterhin den Austritt aus der NATO, auch diesem Ansatz stimme ich nicht zu. Insgesamt zeigt sich, dass die Linke besonders außen-, europa- und bündnispolitisch nicht verlässlich ist.

Mit der bundespolitischen Sichtweise muss man auch eines konstatieren: Bei der Linken handelt es sich nicht um eine in sich geschlossene Partei. Im Grunde genommen hat die nach der Verschmelzung der WASG und der PDS 2007 entstandene Linke zwar eine politische linke Orientierung aber bis heute noch keine gemeinsame Identität gefunden.

Mit freundlichen Grüßen

Willi Brase