Frage an Willi Brase von Ulrike S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Schneider,

herzlichen Dank für ihre Frage, die ich Ihnen hiermit sehr gerne beantworten möchte. Grundsätzlich ist es so, dass Politik die Diagnostik und Therapie konkreter Erkrankungen nicht beeinflussen kann und darf. Das muss Ärztinnen und Ärzten sowie medizinischen Fachgesellschaften vorbehalten bleiben, die über den notwendigen medizinisch-wissenschaftlichen Sachverstand verfügen. Politik hat aber die erforderlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Patientinnen und Patienten die für sie notwendige medizinische Versorgung auf dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse erhalten. Das schließt auch Bedingungen für die Erforschung von Krankheitsbildern sowie von Diagnose- und Behandlungsmethoden ein. Die politisch Verantwortlichen sind dazu auf Hinweise von Betroffenen und den Betroffenenverbänden angewiesen. Im Rahmen eines interdisziplinären Expertinnen- und Expertentreffens beim Robert-Koch-Institut im Jahr 2008 sind im Zusammenhang mit Borreliose zahlreiche Bereiche aufgezeigt worden, in denen Forschung als dringend notwendig angesehen wurde. Ein wichtiges Forschungsvorhaben zur Häufigkeit der Lyme-Borreliose bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland konnte inzwischen abgeschlossen werden. Patientinnen- und patientenorientierte Gesundheitsforschung ist der SPD ein wichtiges Anliegen. Die SPD wird den Forschungsstand in Bezug auf Borreliose prüfen und sich, soweit erforderlich, für die Intensivierung der Forschungsaktivitäten einsetzen. Es wird in diesen Zusammenhang auch zu prüfen sein, ob zur Verbesserung der Datenlage eine bundesweite Meldepflicht notwendig ist. Ärztinnen und Ärzte haben bereits heute die Möglichkeit, gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen Praxisbesonderheiten begründet geltend zu machen, wenn sie eine Borreliosepatientin oder einen Borreliosepatienten behandeln und diese Behandlung zum Überschreiten ihrer Richtgrößen z. B. für die Verordnung von Arzneimitteln zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung führt. Hinsichtlich Ihrer Schilderung, dass eine Behandlung verweigert worden ist, empfehle ich Ihnen dringend, die Unabhängige Patientenberatung, die zuständige Kassenärztliche Vereinigung und die Landesärztekammer um Rat zu ersuchen.

Mit freundlichen Grüßen

Willi Brase