Frage an Willfried Maier von Claudia H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Willfried Maier,

vielen Dank für Ihren Einsatz. Ich habe Ihre Kleine Anfrage und die Antwort des Senats erhalten. Zum allgemeinen Verständnis habe ich sie hier noch einmal abgeschrieben.

Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Willfried Maier (GAL)

- Hotelprojekt Wasserturm, Sternschanze -

Auf "abgeordnetenwatch.de" hat mich eine Bürgerinnenanfrage erreicht, die ich gerne beantworten möchte, für die mir aber verschiedene Informationen fehlen. Ich frage deshalb den Senat ud verweise hinsichtlich des Horizonts dieser Fragen auf den entsprechenden Mail-Wechsel unter meiner Abgeordnetenseite in "abgeordnetenwatch.de"

1. Läßt sich abschätzen, wie hoch der Hamburger Beitrag für das Projekt an Steuervergünstigungen aus Denkmalschutzgründen ausfällt?

2. Ist eine Förderung aus HWF-Mitteln vorgesehen und wenn ja, wie hoch wird sie sein?

Anwort des Senats:

zu 1.: Grundsätzlich haben Eigentümer von denkmalgeschützten Bauten einen Anspruch darauf, dass alle Maßnahmen, die der Erhaltung des Baudenkmals dienen und zu seiner sinnvollen Nutzung erforderlich sind, steuerlich gem. § 7i Einkommensteuergesetz abzuschreiben. Im Übrigen war der Senat hiermit nicht befasst.

zu 2.: Nein.

Mein Kommentar:

Zu 1.: Warum "war der Senat hiermit nicht befasst"? Diente die Kleine Anfrage nicht gerade dazu, dass er sich damit befasst? Oder sind Kleine Anfragen an den Senat auf einen bestimmten Zuständigkeitsbereich begrenzt, in den dieser Fall nicht fällt?

Zu 2.: Aus dem Jahresbericht 2003 geht eindeutig hervor, dass das Projekt von der HWF zumindest zu diesem Zeitpunkt gefördert werden sollte. Auch aus diesem Dokument:
http://www.wachsende-stadt.hamburg.de/grafikversion/meta/pressearchiv/data/2004-02-12-bwahwf12.php
Bedeutet die Antwort des Senats, dass die Förderung zurückgenommen wurde? Oder wurde sich mit der Bezeichnung "HWF-Mittel" ausschließlich auf direkte finanzielle Förderung bezogen. Die HWF bezeichnet sich selbst "als Lotse, der die Interessen der Wirtschaft gegenüber der Verwaltung und Institutionen wahrnimmt". Sie berät Firmen, die sich in Hamburg ansiedeln oder expandieren möchten. (Doch keineswegs alle, wie mir Dr.Klemm von der Handelskammer erklärte.) Die HWF-Beratung ist vermutlich kein allzu großer, doch eben auch ein Kostenfaktor für die Stadt, die in die von mir angestrebte Kosten-Nutzen-Rechnung hätte mit einfließen sollen. Diese Art der Förderung durch Beratung hatte ich ursprünglich in meiner Frage vom 25.01. an Sie gemeint. Es wäre sehr freundlich von Ihnen, wenn Sie mir bei der Klärung helfen, was mit "Förderung aus HWF-Mitteln" eigentlich vom Senat gemeint war. Was haben Sie selbst damit gemeint? Fördert die HWF überhaupt über direkte Finanzhilfen Firmen?

Wenn Sie etwas Neues über die Kosten und erwarteten Einnahmen des Projekts - auch in den anderen Bereichen in meiner Frage vom 25.01.05 - erfahren, würde ich mich freuen, wenn Sie mich informieren.

Mit freundlichem Gruß,
Claudia Herbst