Frage an Willfried Maier von Claudia H. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Claudia Herbst,

Ich verfolge die Auseinandersetzung um den Wasserturm im Schanzenpark schon länger. Auch ich hätte eine öffentliche bzw. kulturelle Nutzung des alten Gebäudes vorgezogen. Nachdem sich aber über Jahre hinweg die Finanzierung nicht darstellen ließ und angesichts des fortschreitenden baulichen Verfalls befürworte ich den Umbau des Turms in ein Hotel. Die Nutzung ist mit dem Erhalt des Parks vereinbar, insbesondere angesichts der unterirdischen Zufahrt. Dass jedes Gebäude auch Einfluß auf seine Umgebung nimmt, ist mir dabei wohl bewußt. Meines Wissens stellt jedoch niemand den freien Zugang und die freie Nutzung des Parks in Frage. Wenn es aktuell zu Beeinträchtigungen durch den Polizeieinsatz kommt, ist das sehr bedauerlich, aber nicht nur ein von der Polizei verursachtes Problem, sondern wohl auch ein Ergebnis der Ankündigung, den Umbau des Wasserturms "mit allen Mitteln" verhindern zu wollen. Das heißt ja wohl: Nicht nur mit rechtlichen Mitteln. Und damit befördert man die Auseinandersetzung einigermaßen zwangsläufig zum Polizeifall.

Über die Vertragskonditionen weiß ich nichts Näheres, kenne auch die beteiligten Firmen nicht. Ob sich das Projekt für die Stadt lohnt, kann ich deshalb nicht beurteilen. Wenn Sie auf Abschreibungsmöglichkeiten verweisen, so möchte ich aber darauf verweisen, dass solche Abschreibungsmöglichkeiten für jede Investition in Hamburg bzw. in Deutschland gelten. Das kann dann aber kein Grund sein, gegen wirtschaftliche Investitionen zu sein. Die Stadt wendet viel Geld auf, um die innerstädtische Messe wieder attraktiv zu machen. Sie will damit Aussteller und Besucher nach Hamburg holen. Wenn die Besucher dann auch ein Hotel in der Nähe finden, trägt das sicherlich zur Attraktivitätssteigerung bei.

Denkmalschutzgelder - wenn sie denn als Steuervergünstigung anfallen - trägt zudem nicht die Stadt allein, sondern in gößerem Umfang der Bund bzw. sie mindern Hamburgs Zahllast in den Länderfinanzausgleich. Genau errechnen kann ich die jeweiligen Effekte nicht. Aber auch hier gilt: Denkmalschutzzuschüsse fallen bei allen Investitionen in geschützte Bestände an. Prinzipiell halte ich das auch für sinnvoll, weil sonst ältere Baubestände gar nicht erhalten werden könnten.

Mit freundlichem Gruß

Willfried Maier