Bedingungsloses Grundeinkommen? Ab wann könnte man damit rechnen? Ich meine nicht die Einführung, ich meine ab wann könnte es ein relevantes Thema in der Politik werden? Mfg
Sehr schöne und bodenständige Werbung bei You Tube!
Sehr geehrter Herr H.,
herzlichen Dank für Ihre Frage. In meiner Partei ist das bedingungslose Grundeinkommen bereits ein relevantes Diskussionsthema. So haben wir im Wahlprogramm zur Bundestagswahl beschlossen: "Verdeckte Armut wird überwunden. Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines bedingungslosen Grundeinkommens." Konkret wollen wir eine Garantiesicherung, die vor Armut schützt und ohne Sanktionen das soziokulturelle Existenzminimum sichert. Ob es innerhalb anderer Parteien eine Diskussion gibt und damit, ob es auch in der Breite mehr diskutiert wird, kann ich Ihnen leider nicht sagen.
Spannend finde ich die Initiative in Schleswig-Holstein, bei der es um die Einführung von Modellversuchen eines Bedingungslosen Grundeinkommens geht: https://expedition-grundeinkommen.de/
Mit freundlichen Grüßen
Wibke Brems
Weitere Fragen an Wibke Brems
Daher setzen wir uns seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschalen Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein.
Der Krieg gegen Ukraine und damit gegen unsere Vorstellung von Freiheit darf nicht unbeantwortet sein, weshalb die Lieferung von Waffen und die beschlossenen Sanktionen, richtig sind.
Durch die bestehende Anonymität des Antragsstellenden ist für das Ministerium jedoch nicht erkennbar, ob es sich tatsächlich um eine natürliche Person handelt oder um eine Personengruppe oder juristische Person, die nicht antragsberechtigt ist.
Der derzeitige Fachkräftemangel ist bei der Umsetzung leider der Flaschenhals. So läuft eine Notdienstverordnung ins Leere, wenn es nicht genügend Tierärzt*innen gibt.