Frage an Wiard Siebels von Bert B. bezüglich Familie

Kinderarmut:

Der SPD ist schmerzlich bewusst, dass sich der Anteil armer oder von Armut bedrohter Kinder seit Jahren auf einem hohem Niveau hält. Armut wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus: Lern- und Erfahrungsmöglichkeiten in und außerhalb der Schule sind eingeschränkt. Arme Kinder leiden unter Nachteilen, die ihre Entwicklungschancen deutlich beeinträchtigen: bei der Grundversorgung mit Nahrung und Kleidung, in sozialen Beziehungen, bei der Gesundheit und bei der kulturellen Teilhabe.

Kinder und Jugendliche büßen dabei für die Armut ihrer Eltern. Ziel der SPD-Sozial- und Wirtschaftspolitik ist es, Eltern so abzusichern, dass sie ihrer Erziehungsverantwortung gerecht werden können. Darüber hinaus genießen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld oder Sozialhilfe erhalten oder deren Eltern Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, heute einen Rechtsanspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen. Auch Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz begründet diesen Anspruch.

Das Netz von Institutionen, die Familien, Kindern und Jugendlichen zur Seite stehen, muss so verdichtet werden, dass jede Familie die Hilfe bekommt, die sie benötigt. Eine SPD-Landesregierung wird deshalb ein Kinderschutzgesetz mit wirksamen Hilfestellungen für Familien auf den Weg bringen. Nötig ist weiter ein Systemwechsel in der Familienförderung, damit langfristig jedes Kind, unabhängig vom Einkommen seiner Eltern, die gleiche finanzielle Unterstützung vom Staat erhält. Deshalb fordert eine SPD-Landesregierung über den Bundesrat die Einführung einer Kindergrundsicherung.

Die Bekämpfung von materieller Armut ist ein wichtiger Schritt – aber nicht die einzige Lösung für Kinder und deren Familien, um der Armutsfalle zu entkommen. Nötig ist neben auskömmlichen Regelsätzen eine kostenfreie Infrastruktur bei Kinderbetreuung, Bildung, Freizeit und Mobilität. Dabei kommt Einrichtungen wie Kitas, Jugendzentren und Familienberatungen eine hohe Bedeutung zu. Auch die Ausbildung von Familienhebammen und das Konzept früher Hilfen sind Bausteine erfolgreichen Kinderschutzes. Zur Prävention sollen junge Menschen schon in der Schule über Erziehung, Kindergesundheit und Kinderschutz aufgeklärt werden. Deshalb wird eine SPD-Landesregierung Formen der Zusammenarbeit zwischen der Jugendhilfe und den Schulen initiieren, die ihrem gesonderten Bildungs- und Erziehungsauftrag entsprechen.

Auch die öffentlich geförderte Beschäftigung für 1.000 Langzeitarbeitslose in Niedersachsen war ein erster wichtiger Baustein. Diese Initiative der SPD-geführten Landesregierung kann angesichts der hohen Zahl von Langzeitarbeitslosen aber nur ein erster Schritt sein. Auf Sicht soll ein sozialer und inklusiver Arbeitsmarkt entstehen, der allen Menschen offensteht. Denn auskömmliche, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist die beste Vorbeugung gegen drohende Altersarmut. Bei allen Maßnahmen für eine bessere Integration in den Arbeitsmarkt wird die SPD insbesondere die Situation von Alleinerziehenden berücksichtigen. Sie brauchen integrierte Programme, die auf die besondere Herausforderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf abgestimmt sind.

Die Kinderrechte wurden 2009 in die Verfassung aufgenommen. Direkte Verbesserungen speziell für den Bereich Kinderarmut hat es dadurch aber nicht gegeben. Zum Kinderschutzgesetz sollte es noch einen Entwurfsantrag geben, in dem wir die Landesregierung auffordern, hierzu ein Gesetz vorzulegen. Aufgrund der frühzeitigen Wahl war das jetzt aber nicht mehr möglich. In der nächsten Wahlperiode wird deshalb ein neuer Anlauf unternommen.

mfg. Ihr Wiard Siebels