Frage an Werner Wölfle von Christian B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Wölfle,
können Sie mir bitte erklären warum Sie am 2.2.2011 für diesen Punkt des Antrag 11 zugestimmt haben?
"Der Landtag hat die Erwartung, dass die vom Schlichter unterbreiteten Vorschläge für die Projektkritiker ebenso Verpflichtung und Ansporn sein werden,
wie sie es selber zu Beginn des Verfahrens von den Projektträgern gefordert
hatten;"
Vielen Dank Christian Brugger-Burg
Zur vollständigkeit hier die Drucksache des Antrags:
http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/7000/14_7362_D.PDF
und das Protokoll der Sitzung
http://www.landtag-bw.de/Wp14/Plp/14_0108_02022011.pdf
Sehr geehrter Herr Brugger-Burg,
ihre Information ist falsch. Die GRÜNEN und ich erst recht haben am Mittwoch 2. 2. 2010 unter Punkt 11 nicht zugestimmt. Ich habe dies in meiner Rede am Samstag auf der Demo bereits sehr deutlich gesagt. Wer immer ein Interesse hat an diesen falschen Behauptungen. Ich selber habe dazu geredet. Sie können die Rede und das Protokoll jederzeit abrufen. Es gab getrennte Abstimmungen zu allen 5 Punkten. Punkt 1 ( Weiterbauen) und Punkt 5 ( K 21 sei keine Alternative) wurde von uns abgelehnt. Die anderen Punkte bezogen sich auf den Stresstest und die Konsequenzen daraus.
Es bleibt mir ein Rätsel warum solche Gerüchte sich so verbreiten. Seit Anbeginn dieses Projektes sind es die GRÜNEN, die gegen S 21 aktiv arbeiten. Ich habe Ihnen meine Rede vom Samstag beigefügt. Gemeinsam ist es leichter unser Ziel zu erreichen. Es ist schwer genug. (See attached file: rede 19.2.doc)
mit freundlichen Grüßen
Werner Wölfle
Weitere Fragen an Werner Wölfle
Sehr geehrter Herr Michl,
Ich werde gar nicht abstimmen, denn ich bin seit Nov. Kein Abgeordneter mehr.
Gruß Werner Wölfle
(...) natürlich ist mir bewusst, dass die erfolglose Suche nach einem KiTa-Platz, die Sie schildern, bei Weitem kein Einzelfall ist, und für alle Betroffenen eine erhebliche Einschränkung darstellt. Dass es einen hohen Nachholbedarf beim Angebot an Betreuungsplätzen gibt, ist nicht nur für uns GRÜNE offensichtlich. (...)
Sehr geehrter Herr Oden,
hier stehen die uns übersandten Unterlagen zum lesen.
mfg
Werner Wölfle
(...) Die Grünen in Baden-Württemberg sind über den vermeintlichen Vorstoß von Innenminister Reinhold Gall zur Vorratsdatenspeicherung irritiert. „Es gibt keine grün-rote Initiative zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Wir Grüne lehnen die Vorratsdatenspeicherung ab", stellte der Landesvorsitzende Chris Kühn klar. (...)