Frage an Werner Hoyer von Sven R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hoyer

ich möchte wissen, wie Ihre Position zur geplanten Stationierung von amerikanischen Abwehrraketen im Rahmen des sogenannten Raketenschildes ist, die von der polnischen Regierung in einem bilateralen Abkommen mit den Vereinigten Staaten beschlossen wurde, ohne das Einverständnis der EU einzuholen. Meiner Meinung nach stellt dies eine skandalöse Mißachtung der europäischen Sicherheitsinteressen dar, denn durch diese einseitige Entscheidung würde das Verhältnis der EU als Ganzes zum europäischen Nachbar Rußland auf das Schwerste belastet werden. Dieser Raketenschild, der sich vorgeblich gegen iranische Trägerraketen richtet, welche es aber überhaupt noch gar nicht gibt, kann von der russischen Regierung nur als außen- und sicherheitspolitische Provokation verstanden werden. Meine Frage an Sie lautet, ob durch die Bundesregierung Initiativen vorgesehen sind, die polnische Regierung in diesem Fall wie auch generell bei sicherheitsrelevanten Fragen zu einer Berücksichtigung der europäischen Sicherheitsinteressen zu bewegen.

Im Zusammenhang mit dem Verhältnis Europas zu Rußland hätte ich an Sie die Frage, wie Sie generell dessen zukünftige Entwicklung beurteilen. In Ihrer Antwort an Herrn Ostner bezeichnen Sie den Überfall Südossetiens als "unüberlegt" und das Verhalten Rußland als "inakzeptabel". Die Verwendung des Euphemismus "unüberlegt" für einen brutalen Angriff auf die ungeschützte Zivilbevölkerung durch einen autoritären Saakaschwili sowie die Verurteilung der russischen Reaktion auf diesen Überall lassen auf eine einseitige Sicht auf die Dinge vermuten mit der Absicht, Rußland in einem negativen Licht darzustellen, wie generell die Berichterstattung über das Land fast ausschließlich negativ ist. Wäre es nicht an der Zeit, sich von dieser einseitigen Sicht in amerikanischen Interesse zu lösen und sich Gedanken über eine Außenpolitik zu machen, die verstärkt europäische Interessen berücksichtigt?

Mit freundlichen Grüßen

Sven Rüger