Frage an Werner Hoyer von Bernd K. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Koch,

für Ihre Fragen und Anmerkungen zur Anwesenheit von Abgeordneten im Plenum sowie zum Prozedere bei der Einreise in die Vereinigten Staaten danke ich Ihnen recht herzlich. Bitte erlauben Sie mir jedoch, Ihnen zunächst für Ihre lobenden Worte bezüglich meiner Rede zu danken.

Es ist ein leider weit verbreiteter Irrglaube, dass sich die Arbeit des Parlamentariers auf das Plenum reduziert. Moderne Politiker sind hochspezialisierte Fachleute, die ihre ganze Arbeitskraft in ein oder mehrere Spezialgebiete stecken. Die allermeiste Arbeit wird daher im Vorfeld in den Ausschüssen erledigt. Zum Zeitpunkt einer Debatte sind sämtliche Beratungen abgeschlossen, und es besteht in der Regel kein Zweifel mehr daran, wie die Fraktionen zu diesem oder jedem Punkt abstimmen werden. Sollten deshalb sämtliche Abgeordnete ihre Arbeit liegen lassen, nur um einer Fachdebatte zu folgen? Ich denke nicht. Denn dann wäre die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten nicht zu schaffen. Bei den wichtigsten Teildebatten und auch in der Schlussrunde der Haushaltswoche am vergangenen Freitag war das Plenum meiner Erinnerung nach sehr gut gefüllt.

Bezüglich des zweiten Teils Ihrer Frage kann ich Ihnen versichern, dass mir die zähen und teilweise chaotischen Verhaltens- und Offenlegungsregeln der US-Einwanderungsbehörde ebenfalls nur zu gut bekannt sind. Auch habe ich sie auf meinen Besuchen in den Vereinigten Staaten wiederholt angesprochen und kritisiert. In der Vergangenheit bin ich dabei jedoch häufig auf taube Ohren gestoßen. Die Bundesregierung und die EU-Kommission sind gefordert, dieses Ärgernis unmittelbar bei der - neuen - amerikanischen Regierung anzusprechen und auf Abhilfe zu drängen.

Was den dritten Teil Ihrer Frage angeht, so entzieht sich die Antwort auf Ihre Frage meinem Kenntnisstand, da ich dem für die Kontrolle der Geheimdienste zuständigen Vertrauensgremium zurzeit nicht angehöre.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Hoyer