Frage an Werner Hoyer von Hans-Jürgen H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Helmsen,

haben Sie vielen Dank für Ihre über abgeordnetenwatch.de gestellte Anfrage, in der Sie Ihren Unmut über rücksichtslose Verkehrsteilnehmer auf zwei Rädern zum Ausdruck bringen.

Meiner Antwort vorausschicken möchte ich, dass ich selbst begeisterter Radfahrer bin. Gerade bei uns in der Region eignet sich das Fahrrad hervorragend zur Fortbewegung - egal ob zur Erholung oder als Ersatz für das Auto. Jedoch habe auch ich bereits des Öfteren beobachten können, wie einzelne Radfahrer in Köln teilweise eklatant gegen die Straßenverkehrsordnung (StVO) verstoßen. Ich kann mir vorstellen, dass gerade auf engen Straßenabschnitten wie dem innerstädtischen Teil der Bonner Straße wiederholt die von Ihnen angesprochenen, abenteuerlichen Übertretungen festzustellen sind. Das Problem beschränkt sich jedoch nicht lediglich auf einige innerstädtische Schwerpunkte, sondern ist in der Tat ein gesamtstädtisches Phänomen.

Nicht zuletzt der tödliche Unfall eines 14-Jährigen, der vergangene Woche auf der Aachener Straße bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn ums Leben kam, fordert zu einem Umdenken auf. Bereits vier Fußgänger bzw. Radfahrer verloren dieses Jahr in unserer Stadt ihr Leben, weil sie das Rotlicht missachteten. Insbesondere bei Verkehrsunfällen mit Radfahrern liegt Köln weit über dem Landesschnitt. So gibt es bei uns beispielsweise dreimal so viele Unfälle "unter Missachtung des Rotlichts" wie anderswo. Selbst die Kölner Polizei spricht hier von einem "Kölner Negativ-Phänomen".

Daher haben Sie selbstverständlich Recht, wenn Sie die Einhaltung der StVO in unserer Stadt auch von Fahrradfahrern konsequent einfordern. Die Kölner Ordnungshüter sollten nicht wegschauen, wenn Radfahrer der Fahrtrichtung entgegengesetzt in Einbahnstraßen oder auf zweispurig verlaufenden Radwegen unterwegs sind. Bei aus solchen Situationen entstehenden Unfällen werden motorisierte Verkehrsteilnehmer nur allzu oft unter Generalverdacht gestellt. Die gesetzlichen Möglichkeiten, diese teils gemeingefährlichen Fahrradfahrer zur Ordnung zu bringen, bestehen bereits, müssten jedoch konsequenter angewandt werden. Auf den Spitzenplatz bei Verkehrsunfällen mit Beteiligung von Fahrrädern - zweifelsohne ein trauriger Rekord - möchte die Kölner Polizei in den kommenden Monaten im Rahmen von Aktionswochen mit verstärkten Radkontrollen reagieren. Jedoch ist es ebenfalls eine Tatsache, dass es in keiner anderen Stadt eine derart hohe Ampeldichte - gepaart mit schlecht getakteten Ampelphasen - wie in Köln gibt. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat dies bereits mehrmals moniert, ohne dass es hier bislang Nachbesserungen gegeben hat.

Generell bleibt zu sagen, dass Erwachsene für Kinder durch ihr Verhalten ein Vorbild im Straßenverkehr sein sollten. Da ist es umso unverantwortlicher, wenn es einige Erwachsene mit den Verkehrsregeln nicht allzu genau nehmen. Hier spreche ich als Politiker, jedoch vor allem als besorgter Vater.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben, und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Werner Hoyer