Frage an Werner Hoyer von Werner K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kauth,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage bezüglich meines Standpunktes zu so genannten Besucherfahrten, die jeder Abgeordnete für politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis organisieren kann und soll. Bevor ich auf meine eigene Meinung zu diesem Thema zu sprechen komme, erlauben Sie mir bitte zunächst einige allgemeine Ausführungen zum Thema "Besucherfahrten".

Wie Sie bereits richtig feststellten, kann jeder Bundestagsabgeordnete pro Jahr bis zu hundert Gäste zu einem "Plenarbesuch" nach Berlin einladen. Ebenso viele Bürgerinnen und Bürger können an einem so genannten "Informationsbesuch" teilnehmen, dessen Kosten zum Teil vom Deutschen Bundestag übernommen werden. Die Anmeldung sowohl zu "Plenarbesuchen" als auch zu "Informationsbesuchen" steht jedem politisch interessierten Menschen ab dem 15. Lebensjahr offen. Auch Familien mit Kindern, die jünger als fünfzehn Jahre sind, wird eine Teilnahme selbstverständlich ermöglicht. Aufgrund der großen Nachfrage ist eine frühzeitige Anmeldung für derartige Fahrten in meinem Wahlkreisbüro leider unumgänglich.

Bezüglich Ihrer konkreten Anfrage möchte ich zu allererst feststellen, dass es bei den mir zur Verfügung stehenden Kontingentfahrten keinesfalls eine von Ihnen angesprochene "Bevorzugung von Bürgern zu Lasten der Allgemeinheit" gibt. Das Angebot, die Arbeit des Deutschen Bundestages durch Besucherfahrten transparent und verständlich zu machen, steht - wie bereits gesagt - jedem interessierten Bürger offen und ist ein nicht zu unterschätzender Beitrag zur politischen Bildung. Ziel der Besucherfahrten ist es, den Bürgerinnen und Bürgern die Funktionsweise des Parlaments näher zu bringen und ihnen gleichzeitig die Möglichkeit zu geben, an der Arbeit ihres jeweiligen Abgeordneten teilzuhaben. Aus diesem Grunde verstehe ich die Besucherfahrten auch als ein wichtiges Mittel zur Kontrolle der parlamentarischen Arbeit jedes Abgeordneten durch den Souverän, das Volk.

Meine Fraktionskollegin Angelika Brunkhorst hat Anfang dieses Jahres in einer Anfrage an die Bundesregierung anklingen lassen, ob eine wie von Ihnen vertretene Kostenbeteiligung der Besucher sinnvoll wäre. In der Antwort der Bundesregierung hieß es wörtlich, dass "eine Kostenbeteiligung [...] angesichts abrechnungstechnischer Probleme und des hohen Verwaltungsaufwands insbesondere in Verbindung mit Ausnahmeregelungen in Härtefällen und deren notwendiger Überprüfung nicht zu empfehlen [ist]."

Diese Antwort halte ich keineswegs für überzeugend. Generell stehe ich einer möglichen Eigenbeteiligung, gegebenenfalls auch sozial gestaffelt, positiv gegenüber. Mit dieser Meinung befinde ich mich im Bundestag aber wahrscheinlich in der Minderheit.

Ich würde mich freuen, auch Sie einmal als Teilnehmer einer von mir veranstalteten Kontingentfahrt in Berlin begrüßen zu dürfen! Bis dahin verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Dr. Werner Hoyer