Frage an Werner Hoyer von klaus h. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Heidenreich,

vielen Dank für Ihren umfassenden Fragenkatalog. Ich werde ihn im Folgenden systematisch abhandeln:

1. zur Bildungspolitik und Perspektive für die Jugend:

Die FDP tritt für optimale Förderung jeder Begabung in allen Lebensabschnitten ein. Um dauerhaft gut bezahlte Arbeitsplätze zu sichern, ist ein hervorragendes Bildungswesen von der frühkindlichen Bildung über Schulen, berufliche Bildung und Hochschulen bis hin zur Erwachsenenbildung notwendig. Frühkindliche Bildung ist der entscheidende Faktor für die Chancengerechtigkeit am Start.

Die Qualität des deutschen Bildungswesens kann nur verbessert werden, wenn die einzelnen Bildungseinrichtungen in einen Wettbewerb um die beste Ausbildung treten. Dies geschieht durch mehr Autonomie und Gestaltungsfreiheit der einzelnen Institutionen. Einheitliche Qualitätsstandards und Kontrolle garantieren dabei das hohe Niveau der Ausbildung.

Deutschlands Hochschulen benötigen Autonomie und eine bessere Finanzierung, um wieder an die internationale Spitze zu kommen. Die Hochschulen müssen die Freiheit haben, Studienentgelte zu erheben, um ihr Lehrangebot zu verbessern. Mit den Stimmen der FDP-Landtagsfraktion hat NRW Anfang 2007 das neue Hochschulfreiheitsgesetz beschlossen, mit dem die NRW-Hochschulen in einem Maße autonom werden, das bundesweit bislang einzigartig ist.

Darüber hinaus wollen wir die Zentrale Vergabestelle für Studienplätze (ZVS) abschaffen, damit sich die Studierenden ihre Hochschule selbst aussuchen können und so wirkliche Nachfragemacht bekommen. Die Grundsicherung des Lebensunterhaltes für Studierende darf dabei nicht in Frage gestellt werden. Sie wird durch das Liberale Bürgergeld gewährleistet. Jedem dafür geeigneten jungen Menschen muss der Weg zu einem Hochschulstudium offen stehen.

2. zur Gen- bzw. Stammzellenforschung:

Die FDP setzt sich seit Jahren für die Forschung an embryonalen Stammzellen ein, die bei der künstlichen Befruchtung überzählig bleiben. Es gibt einige Embryonen und eine große Anzahl bereits befruchteter Einzellen, die aus verschiedenen Gründen nicht (mehr) in den Mutterleib transplantiert werden können. Diese Zellen werden gegenwärtig auf unbestimmte Zeit tiefgefroren. Ihre Entwicklung wird gestoppt. Da sie aber laut Embryonenschutzgesetz nur zur Herbeiführung einer Schwangerschaft verwendet werden dürfen, umgeht man das Problem durch die faktisch unbegrenzte Kryokonservierung.

Die FDP-Bundestagsfraktion hält dies für einen falschen Weg. An diesen Zellen soll zur Entwicklung von Therapien gegen schwere genetisch bedingte Krankheiten geforscht werden dürfen. Ziel ist es, zu verstehen, wie Zellen programmiert und reprogrammiert werden. So könnten beispielsweise aus embryonalen Stammzellen Zellen für zerstörte Herzmuskel, Blut-, Leber- oder Nierenzellen gebildet werden. Die Forschung an überzähligen embryonalen Stammzellen soll an wenigen, speziell lizenzierten Forschungseinrichtungen durchgeführt werden und nur für hochrangige Forschungsziele zugelassen werden. Dazu muss das Embryonenschutzgesetz von 1990 geändert werden.

3. zum Standort Deutschland:

Gerade für den Standort Deutschland, der in Vergangenheit seinen hervorragenden Ruf durch einen außergewöhnlichen Innovationsreichtum sicherte, ist innovative Forschung von immenser Bedeutung. Daher ist die FDP-Bundestagsfraktion gegen so genannte Erhaltungssubventionen und fordert eine stärkere Konzentration auf Anschubfinanzierungen. Beispielsweise ließe ein Ausstieg aus der staatlichen Steinkohlesubventionierung dringend benötigte Fördermittel für Forschung und Entwicklung frei werden. Deutschland muss wieder zu einem international anerkannten Standort für die Hi-Tech-Industrie werden. Dies ist gerade hinsichtlich der internationalen Wettbewerbsfähigkeit vonnöten.

Des Weiteren erlaube ich mir, auf die Homepage der FDP-Fraktion (www.fdp-fraktion.de) sowie die Website der Partei (www.liberale.de) zu verweisen. Dort finden Sie eine umfangreiche Sammlung liberaler Grundsätze.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Werner Hoyer