Frage an Werner Hoyer von Olaf Q. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Quasdorff,

Die FDP war die erste Partei, die bereits 1971 ein geschlossenes Programm zum Umweltschutz als politische Leitlinie verabschiedet hat. Hans-Dietrich Genscher war der erste Minister, der ein umfassendes Umweltprogramm einer Bundesregierung entworfen und Punkt für Punkt verwirklicht hat. Unter Regierungsbeteiligung der FDP war Deutschland über Jahrzehnte maßgeblicher Impulsgeber für den Umweltschutz. Diese Tradition verpflichtet. Die FDP steht für eine Umweltpolitik, in deren Mittelpunkt der Mensch steht. Liberales Leitbild ist eine nachhaltig zukunftsverträgliche Entwicklung, die ökologische Belastungen weiter reduziert und die Ressourcenproduktivität erhöht. Liberale Umweltpolitik ist qualitativen Zielen verpflichtet, die auch ästhetische und kulturelle Belange berücksichtigen, ein gesundes Umfeld schaffen und damit dem Wohlbefinden der Menschen dienen. Umweltqualität wird so zu Lebensqualität. Umweltschutz ist demnach Bestandteil einer umfassenden liberalen Umweltpolitik, die auch die Kulturlandschaft und regionale Identitäten schützt. Die FDP setzt vorrangig auf die Eigenverantwortung von Bürgern und Wirtschaft. Zurückhaltung beim Erlass von Verordnungen bedeutet nicht, auf staatliche Vorgaben zu verzichten. In der Umweltpolitik müssen anspruchsvolle Ziele festgelegt werden. Zum Erreichen dieser Ziele müssen aber flexible Lösungen ermöglicht werden. Liberale halten dabei am Vorsorgeprinzip fest. Vermeintliche Gewissheiten sind im Laufe der Zeit jedoch zu Dogmen geworden. Diese müssen kritisch diskutiert und auf den Prüfstand gestellt werden. Nicht Umweltpolitik gegen die Menschen, sondern die verantwortungsbewußte Gestaltung mit ihnen und für sie ist das Leitbild der FDP.

Über die von Ihnen skizzierten Absichten zur "Zerschlagung des BMU" ist mir nichts bekannt. Würden solche Absichten tatsächlich bestehen, würde die FDP sich derartigen Vorstellungen mit Sicherheit widersetzen. Aber wie gesagt: Es gibt darauf nicht den geringsten Hinweis.

Die FDP tritt für die verantwortbare Nutzung der Grünen Gentechnik in der Landwirtschaft ein. Die Potenziale der Grünen Gentechnik sind vielfältig. Sie betreffen viele Lebensbereiche und bieten Vorteile für Verbraucher, Umwelt und Landwirtschaft: Verminderung von Umweltbelastungen, Verbesserung der Nahrungsmittel, Optimierung nachwachsender Rohstoffe. Der Anbau von genetisch veränderten Kulturpflanzen ist ethisch vertretbar. Bei Kulturpflanzen mit besonderen Eigenschaften, z.B. Goldener Reis, kann der Anbau ethisch geboten sein, weil durch die damit verbesserte Vitamin A Versorgung vor allem Kinder in Entwicklungsländern besser vor Erblindung geschützt werden. Die umfangreichen Zulassungsverfahren für genetisch veränderte Kulturpflanzen sichern die Unbedenklichkeit der aus ihnen hergestellten Nahrungs- und Futtermittel. Der Anbau genetisch veränderter Kulturpflanzen bedeutet keine durch das Züchtungsverfahren bedingte Belastung der Umwelt. Über die Einführung neuer technischer Methoden und den daraus entwickelten Produkten entscheidet der Markt. Das gilt auch für die Grüne Gentechnik. Das neue Gentechnikrecht blockiert die Grüne Gentechnik in Deutschland. Die FDP wird das innovationsfeindliche Gentechnikrecht grundlegend korrigieren. Das gilt vorrangig für die Praxis untauglichen Regelungen für die Haftung und das unbeabsichtigte Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Produkten.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Hoyer