Frage an Walter Ebner von Monika K. bezüglich Recht
Würde sich die ödp auch gegen Machtmißbrauch von Richtern einsetzen ? Es ist die einzige Berufsgruppe ohne jegliche Kontrolle. Gemäß Grundgesetz sind sie den Gesetzen unterworfen, aber in der Realität wird bei Amtsmißbrauch überhaupt nicht eingeschritten.
Wer zu einer gesellschaftlichen Gruppe ohne Lobby gehört, z.B. alleinerziehende Frauen, kann unglaubliche Übergriffe erleben, so daß man sich vorkommt, als lebe man in einer Diktatur. Die besten Beweise, die klarsten Tatsachen nutzen nichts, wenn einem der Richter nicht Recht geben WILL. Traut sich die ödp derartige Mißstände beim Namen zu nennen ?
Sehr verehrte Frau Koch,
ich bedanke mich für Ihre Frage.
Es besteht offensichtlich eine Diskrepanz zwischen Ihren Erwartungen vor Gericht und dem tatsächlich eingetretenen Urteil. Es ist immer Aufgabe einer Partei, sich gegen Missstände auszusprechen. Denken Sie bei der ödp an unser Nachbarland Bayern, wo die ödp durch Volksbegehren immer wieder auf Missstände hingewiesen hat und einiges ändern konnte.
Ich bin kein gelernter Jurist, aber ich erinnere mich an einen Richter, der abgelöst wurde, weil er Autofahrer immer deutlich mehr als verhältnismäßig bestraft hat. Er hatte selbst kein Auto und hat die "Sünder" auf die Vorteile des zu Fuß Gehens hingewiesen. Jedes Urteil vor Gericht bleibt subjektiv, da ist wohl nichts dagegen zu sagen.
Sollte dagegen Amtmissbrauch vorliegen, so muss dagegen eingeschritten werden.
Freundlich grüßend und mit guten Wünschen für Sie selbst
Walter Ebner,
Kandidat der ödp