Vural Öger

(...) Das System des jetzt ausscheidenden Fidel Castro war gegen eine blutige Diktatur mit Hilfe der USA etabliert worden. Dass sich Kuba und die USA hernach derartig verfeindeten, war auch dem Einfluss des Kreml zuzuschreiben. Aber da Fidel Castro jetzt geht und die Sowjetunion nicht mehr existiert, könnte sich die alte Beziehung wieder beleben - aber nur nach Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen, die so oder so nichts mehr bringen. (...)

(...) Denn das Gericht war unabhängig, zumal die Strafrechtsreform der Türkei sich schon im Jahr 2005 den europäischen Standards angeglichen hatte. Ich war zwar in Antalya, aber den Richter habe ich nie gesehen. Ihre Frage ist unklar: wessen Verhalten soll ich politisch korrekt finden oder nicht? (...)

(...) Da mir dieses Thema sehr wichtig erscheint, werde ich in meiner Funktion als Europaabgeordneter eine schriftliche Anfrage an die Europäische Kommission stellen und anfragen, ob diesbezüglich Statistiken existieren. Auf jeden Fall stelle ich mir Europa nicht so vor, dass innerhalb der EU die schikanösen Grenzverhältnisse des 18. Jahrhundert und die Willkür der Behörden wieder einkehren. (...)

(...) Der armenische Präsident Robert Kocharian hat unlängst dem angesehenen Fernsehjournalisten Ali Birand ein Interview gegeben, worin er sagte: "Der Staat Armenien hat keine juristischen Ansprüche. Wir fordern kein Land und keine Entschädigungen - die Anerkennung des Genozids ist für uns eine moralische Frage." Andrerseits ist klar, dass Armenien den Begriff an sich beibehalten wird. Verhandlungen allerdings könnten vermutlich nicht einmal beginnen, wenn der Begriff Genozid nicht vorläufig beiseite gestellt würde. (...)

(...) Einzelheiten bei der Vorbereitung einer Armenienkonferenz werde ich jetzt nicht liefern. Die Gefahr, dass die türkische Seite zu kurz kommt, kann ich nicht sehen. (...)