Frage von Michael M. • 14.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
An anderer Stelle wurde die entsprechende Frage beantwortet.
Frage von Heike B. • 07.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können aufgrund nötiger Haushaltskonsolidierung und Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen fortgeführt werden.
Frage von Matthias P. • 06.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Aufgrund der Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.
Frage von Michael P. • 04.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Meinerseits besteht keinerlei Interesse an einem Auslaufen des Deutschlandtickets. Aber es gibt in der föderalen Staatsstruktur entsprechende Zuständigkeiten.
Frage von Dennis B. • 31.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Frage von Rene K. • 30.10.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.04.2024
Das Straßenverkehrsgesetz enthält neben Verkehrsvorschriften, Haftpflicht, Straf- und Bußgeldvorschriften auch verschiedene andere Vorschriften.