Volker Mayer-Lay
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CDU
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Frage von Katharina S. •

Sie haben am 10.02. eine Frage beantwortet und gesagt, die Gesundheitsversorgung muss verbessert werden. Warum haben Sie dann am 17.10.24 gegen das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz* gestimmt?

*Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

Wie würden Sie die Gesundheits- und Notfallversorgung verbessern?

Volker Mayer-Lay
Antwort von
CDU

Dem Gesetzentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz habe ich in der namentlichen Abstimmung am 17.10.2024 nicht zugestimmt, da es nach Ansicht der Gesundheitspolitiker der Union kein Gesetz ist, das auch nur annähernd die im Krankenhausbereich bestehenden Probleme löst. Es weist zahlreiche Finanzierungslücken auf, war mit den Bundesländern - die eigentlich für die Krankenhausversorgung zuständig sind - nur minimal abgestimmt und gefährdet meiner Ansicht nach die Versorgung im ländlichen Raum eher, als dass es diese stärkt. Somit überwogen für uns die Nachteile des Gesetzes und ich habe es als Mitglied der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag abgelehnt.

Stattdessen gilt es einerseits bei der Finanzierung der Krankenhäuser anzupacken. Zudem müssen die Bundesländer ihrer Aufgabe der Krankenhausplanung nachkommen. Mit Blick auf die Auswirkungen des demographischen Wandels wird sich vieles verändern - auch die Krankenhauslandschaft. Deshalb gilt es hier nun die bisher in verschiedenen Ländern gemachten Erfahrungen zu analysieren und das Beste davon umzusetzen. Konkret müssen dies allerdings die Länder leisten!