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Volker Beck
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Frage von Erich B. •

Frage an Volker Beck von Erich B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Beck!

Die Benzinpreise sind auf Rekordhoch. Die Grünen forderten mal 5 DM pro Liter Benzin. Sehen Sie diese Entwicklung nun mit Genugtuung?
Und warum wollen Sie nur eine reduzierte Pendlerpauschale einführen? FDP und Linke fordern die "alte Pendlerpauschale" wieder einzuführen.
Darf der, der mobil sein soll nun auch noch dafür bestraft werden, indem der Staat ihn so wenig zurück gibt?

Grüße

Erich Beck

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Beck,

die steigenden Benzin- und Dieselpreise gehen auf den hohen Ölpreis zurück, der sich seit 1999 fast versechsfacht hat, von unter 20 Dollar auf fast 120 Dollar pro Fass (Barrel) Öl. Die weltweite Ölnachfrage, gerade in Schwellenländern wie China und Indien, nimmt rapide zu und das Angebot kann nicht mehr mithalten. Experten gehen davon aus, dass das Fördermaximum in den nächsten Jahren überschritten wird, Öl wird dann noch teurer werden. Wir müssen daher weg vom Öl und rasch Alternativen entwickeln, das gilt insbesondere für den Transportbereich, da der Verkehr zu 97% vom Öl abhängt. Wir sehen neue Chancen für Elektromobilität, die im Zusammenspiel mit der Windenergie in einigen Jahren eine saubere und kostengünstige Mobilität ermöglichen könnte. Leider hat die Bundesregierung und die Autoindustrie diesen Trend vollkommen verschlafen.

Die Debatte um die Pendlerpauschale ist verlogen, insbesondere von der CSU, die die Absenkung selbst mitbeschlossen hat. Wir wollten nicht, dass die Pauschale für die ersten 20 Kilometer gestrichen wird, was jetzt auch das Bundesverwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt hat. Stattdessen wollen wir die Pendlerpauschale einheitlich auf 15 Cent absenken. In Zeiten des Klimawandels ist es nicht begründbar, warum der Staat das umwelt- und klimaschädigende Fernpendeln über Gebühr fördern soll.

Mit freundlichen Grüßen
Büro Volker Beck