Frage von Walter L. • 16.04.2008
Frage an Volker Beck von Walter L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
EU-Reformvertrag
Sehr geehrter Herr Beck,
am 25. April soll der "neue" EU-Vertrag, der "Lissabonner Vertrag", der auch "EU-Reformvertrag" genannt wird, im Bundestag und am 23. Mai im Bundesrat ratifiziert werden. Der Lissabonner Vertrag stimmt nach meinem Kenntnisstand in allen wesentlichen Punkten mit dem EU-Verfassungsvertrag überein, der in Frankreich und den Niederlanden in Referenden abgelehnt wurde.
Wie werden Sie abstimmen?
Mit freundlichen Grüßen
Walter Lampersberger
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2008
Sehr geehrter Herr Lampersberger,
Volker Beck hat Ihre Frage bereits am 4.4.08 (auf eine Frage vom 18.3.08 hin) ausführlich beantwortet. Er wird zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Büro Volker Beck