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Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Jürgen H. •

Frage an Volker Beck von Jürgen H. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Beck,

die zur Zeit stattfindenden Auftritte des dummen (wir sind das…. ) Volkes wird plötzlich auch von der Presse wahrgenommen und ausgeschlachtet. Die dort beschriebenen Vorfälle gibt es jedoch schon seit vielen Jahren, nicht erst seitdem ein mitverschuldeter Flüchtlingsstrom in unserem Land Schutz sucht. Die neuesten Vorfälle zeigen aber das dieser Mob immer mehr an Skrupel verliert und so stetig heftiger ihre unbegründete Wut auslassen. Das die Ordnungskräfte vor Ort scheinbar immer, natürlich ungewollt, in der Minderheit sind kann man kaum glauben. Der Staat sollte endlich die rechte Augenklappe abnehmen. Nun man kann abwarten und hoffen das es keine Toten gibt – oder – man nimmt z.B. die Polizeimassen welche die Fußballidioten davon abhalten sollen sich zu prügeln und lässt diese gegen den Mob aufziehen. Ich weiß das Polizei in Überzahl die Köpfe der selbsternannten Wutbürger nicht reinigen kann doch ein entschlossenes Entgegentreten könnte die Aufmärsche dieser Minderheit zumindest verkleinern! Was wird von staatlicher Seite aktuell unternommen um zu verhindern das eines Tages z.B. türkische Kioske mit „GO HOME“ beschmiert werden oder schlimmeren Auswüchsen ?

Freundliche Grüsse

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Helmsen,

entschuldigen Sie bitte die sehr späte Antwort auf Ihre Frage. Leider kommt es nach wie vor in erheblichem Maße zu Gewalt gegen Minderheiten. Herr Beck erfüllt dies mit großer Sorge. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht dies immer wieder zum Thema parlamentarischer Debatten und Initiativen, so etwa in einem Antrag aus dieser Wahlperiode, der hier abrufbar ist: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/031/1803150.pdf .

Mit freundlichen Grüßen

Team Beck