Frage an Volker Beck von Peter J. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Beck,
wenn ich Spiegel online glauben darf, haben Sie am 7.6. anlaesslich des Antrags auf einen Hammelsprung der Linken am 6.6. getwittert "Die Linke hat wohl ein Rad ab."
Gleichzeitig steht aber in der Geschaeftsordnung des Bundestages, dass dieser nur beschlussfaehig ist wenn mindestens 50% der Abgeordneten zugegen sind. Dies wird dann durch ein sogenanntes Pairing-Abkommen umgangen. Keinem Taubenzuechterverein staende das Recht zu eine aehnliche Regelung zu treffen ohne das Risiko einzugehen, dass die entsprechenden Beschluesse rechtlich hinfaellig sind. Jetzt frage ich mich, wenn etwas fuer einen Taubenzuechterverein zwingend erforderlich ist, warum ist es sinnvoll das Parlamentarier mit einem Taschenspielertrick analoge Regelungen einfach aushebeln koennen. Und warum beleidigen Sie andere Parlamentarier, die ihren Aufgaben gesetzeskonform nachkommen?
Sehr geehrter Herr Stauvermann,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir verweisen auf unsere Antwort an H. G. vom 7.6.2013.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
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