Frage an Volker Beck von Wolfgang G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Beck,
Ist es zutreffend, dass Sie auf den Antrag der Linken im Bundstag zur Prüfung der Beschlussfähigkeit den Hammelsprung zu vollziehen, mit der Kommentierung , " die haben wohl ein Rad ab" reagiert haben .
Ich finde diese Anmerkung extrem bedenklich und der Demokratie nicht zuträglich. Wenn der Bundestag nach Geschäftsordnung nicht beschlussfähig ist, dann ist das sehr wohl zu prüfen. Was werden Sie als Abgeordneter veranlassen, um eine ständige Beschlussfähigkeit bei den Beschlüssen des Bundestages sicherzustellen.
Gesetze, die durch einen nicht beschlussfähigen Bundestag beschlossen wurden, sind für mich nicht demokratisch legitimiert. Das kann und darf nicht passieren. Können sie als Abgeordneter sicherstellen und wie werden sie dieses umsetzen, dass in jedem Fall ein beschlussfähiger Bundestag Gesetze beschließt ?
Mit freundlichem Gruss
W.Gallas
Sehr geehrter Herr Gallas,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir möchten Sie auf die Antwort von Herrn Beck in der Welt hinweisen:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article116911496/Boese-Blicke-Noch-boesere-Blicke-Hammelsprung.html
Im übrigen ist der Bundestag so lange beschlussfähig, bis dies jemand anzweifelt und festgestellt wird, dass der Bundestag nicht mehr beschlussfähig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
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