Frage an Volker Beck von Dirk Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Beck,
ich hatte mich am 20.10.2010 hier auf dieser "Plattform" mit einer Anfrage an Sie gewandt, auf die Sie mir bis dato leider nicht geantwortet haben, weshalb ich dies noch einmal in Erinnerung rufen möchte. Ich habe Hr. Gabriel (SPD) diese Frage ebenfalls gestellt, welcher mir bis heute ebenfalls mit keiner Antwort bzgl., der Thematik diente, was mich sicher nicht als einzigen Wähler stutzig erscheinen läßt. Ist dieses Thema wirklich so belanglos wirkend als das man Seitens beider Parteien nicht darauf antworten möchte ? Ehrlich gesagt hoffe ich dies nicht. Anbei nochmalig der Text vom 20.10.2010 :
Sehr geehrter Herr Beck,
vielen sind die Bilder der Demonstration zu "Stuttgart 21" und dem damit verbundenen und völlig unverhältnismäßigen Polizeieinsatz noch im Gedächtnis und Seitens der Linkspartei wurde ja bekundet, sofern der Innenausschuß zu keinem aufklärenden Ergebnis kommt, man einen Untersuchungsausschuß wünscht.
Wird Ihre Partei ggf. diesem Antrag zustimmen, oder wird es wie sooft in der Politik wieder darauf hinauslaufen, daß lückenlose Aufklärung im Sande verläuft ?
Meine zweite Frage wäre, wie sehen Sie die Freiheit und Demokratie in unserem Lande durch die jetzige Regierung gewährleistet ?
Ich vertreten die Meinung, daß beides im höchsten Maße gefährdet scheint, wenn man sich die Handlungen der letzten Wochen / Monate einmal anschaut.
- Geheimsitzungen bzgl. der Atomenergie, mit dem Versuch den Bundesrat außen vorzulassen.
- Bescheide bzgl. der Einstellung des Elterngeldes, die schon teilweise jetzt versandt werden, ohne gültige Rechtsgrundlage.
- Menschen jedes Alters, die bei einer Demonstration völlig unverhältnismäßig zu fast Invaliden geprügelt werden, ohne das bisher politisch Verantwortliche dafür zur Rechenschaft gezogen wurden.
Ich danke im Vorfeld für Ihre Stellungnahme und wünsche Ihnen für Ihre weitere Arbeit alles Gute und Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
D. Zander
Sehr geehrter Herr Zander,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Entschuldigen Sie das lange warten. Wir verweisen auf unsere Antwort an Sie vom 16.12.2011.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
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