Frage an Volker Beck von Traudel S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Serhr geehrter Herr Beck,
In der Wirtschaftswoche [ 17.01.2011) kürt Sie Herr Ramthun zum Reiseweltmeister. Dort heißt es :
„Mal eine Woche Brasilien zur "Weltkonferenz der Lesben-, Schwulen-, Bisexuellen – und Transgenderorganisationen", vorher noch kurz in die USA zur Führungskräftetagung der Schwulen und Lesben, dann Trips in gleicher Sache nach Jerusalem, Belgrad oder Warschau. Und alles selbstverständlich auf Kosten unserer Steuerzahler. Ein knappes Dutzend Einzeldienstreisen hatte der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck im vorigen Jahr bei Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) beantragt. Damit dürfte sich der Parlamentarische Geschäftsführer von Bündnis 90/ Die Grünen wohl mit dem inoffiziellen Titel des Reiseweltmeisters im Reichstag schmücken.
Zum Vergleich: Im Ausschuss für Menschenrechte, dem Beck angehört, kommen die anderen Parlamentarier auf maximal drei Individuaireisen. Natürlich ist es heikel, Beck Lustreisen auf Staatskosten vorzuwerfen, zumal er etwa bei seinen regelmäßigen Besuchen des Moskauer Festivals der Homo-, Bi- und Transsexuellen immer wieder von rechten Gegendemonstranten verprügelt und manchmal von der Polizei vorübergehend festgesetzt wurde. Dennoch sind der Menschenrechtsausschuss und auch der Bundestagspräsident wenig angetan von der Vielfliegerei.“
Wieviele Dienstreisen haben Sie 2010 tatsächlich unternommen?
Mit freundlichen Grüßen
Traudel Schmitz
Sehr geehrte Frau Schmitz,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Ramthums Artikel in der Wirtschaftswoche vom 17. Januar 2010 funktioniert einzig nach dem Prinzip „Irgendwas wird schon hängen bleiben“. Angaben sind in dieser Form bezüglich Zahl der Reisen, Reisegrund und Reiseziele falsch. Richtig ist viel mehr, dass Herr Beck im Jahr 2010 sechs Einzeldienstreisen unternommen hat. Reiseziele und Anlass ergeben sich aus folgender Aufstellung:
- Vilnius (7.-8.5.): Einladung als Gastredner auf der internationalen
Konferenz zum Topic „Human Rights Combating Fear and Prejudice“ und zum
„march for equality“.
- Moskau (26.-30.5.): Prozessbeobachtung des Verfahrens gegen
Chodorkowski und Lebedew, Treffen mit Amnesty International, Human
Rights Watch, Helsinki-Gruppe und Memorial. Einladung als Gastredner auf
dem Seminar und der Pressekonferenz anlässlich des «5th International
LGBT Pride Festival» von «Russian LGBT Human Rights Project GayRussia».
- Riga (4.-5.6.): Einladung als Gastredner auf der internationalen
Konferenz «Promoting Human Rights for Lesbians, Gays, Bisexuals and
Transgender in Latvia»
- Warschau (16.-18.7.): Einladung als Teilnehmer am internationalen
Politikpanel „Gleichberechtigungspolitik in Europa“ und der
Gleichheitsparade.
- Israel (2.-5.9.): Teilnahme an der Konferenz «What makes a Friend of
Israel» und u.a. Diskussion zu «The Opportunities of International
Cooperation for the Rights of the LGBT Community» und Besuch der Städte
Hebron und Sderot.
- Sao Paulo (4.-10.12): Gastredner bei der XXV. Weltkonferenz der
International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association (ILGA).
Ramthan vergleicht zudem die beantragten Einzeldienstreisen mit den Reisen der anderen Mitglieder des mit am kleinsten Ausschusses des Deutschen Bundestags und nicht mit den Einzeldienstreisen aller Bundestagsabgeordneten.
Wenn Herr Ramthum davon spricht, dass es „heikel“ sei Herrn Beck „Lustreisen“ vorzuwerfen, dann folgt das dem Prinzip Denunziation durch Dementi.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
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