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Volker Beck
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Frage von Steve H. •

Frage an Volker Beck von Steve H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Beck,

mit etwas Erstaunen habe ich gelesen, dass Sie eine federführende Rolle gespielt haben bei den geplatzten Landtagskoalitionsverhandlungen zwischen Grüne, SPD und Linkspartei in NRW. Darf ich fragen, wie Sie als Bundestagesabgeordnete dazu gekommen sind, und mit welchem Mandat?

Ich war auch etwas verwirrt zu hören, dass die Verhandlungen wegen des Themas DDR gescheitert waren - hier im Westen im Jahr 2010. Waren DDR-Anführer unter den Mitgliedern der NRW-Links-Delegation?

Als Wähler, habe ich immer gehofft, dass es auf die Umsetzung von Inhälten ankommt bei der Koalitionsbildung. Darf ich das weiter so verstehen? Welche waren die politischen Inhälte, die bei dem Rot-Grün-Roten Koalitionsgespräche auf dem Tisch waren? Konnte man da wirklich keine Einigung finden?

Wenn es hier eben um nicht um Inhälte, sondern um ein Prinzip geht, können Sie dieses Prinzip bitte artikulieren? Mir wäre es wichtig zu wissen, ob bei den Grünen manche Koalitionen grundsätzlich ausgeschlossen sind à la FDP - und zwar vor einer Wahl.

Mit besten Grüßen,
Steve Hudson

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hudson,

gerne antworten wir Ihnen, wobei Sie vieles auch über Google erfahren können, deshalb hier nur in Kürze. Wie Sie beispielsweise den öffentlich zugänglichen Medien entnehmen können, hatten die Grünen vor der Landtagswahl in NRW ein Bündnis mit CDU und FDP (Jamaika) und eine Rot-Grüne Minderheitenregierung, geduldet von der Linkspartei, ausgeschlossen.

Warum die Gespräche für ein rot-grün-rotes Bündnis gescheitert sind, erfahren Sie hier: http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/warum-rot-gruen-rot-in-nrw-gescheitert-ist.html

Für die Verhandlungskommission der NRW-Grünen wurde Herr Beck vorgeschlagen. Der Landesparteirat am 2. Mai 2010 in Essen hat ihn in dieser Verhandlungsgruppe bestätigt und somit legitimiert.

Mit freundlichen Grüßen

Das Team Volker Beck