S.g. Fr. Hubertz, in der SPD aber auch in der Regierung gibt es wörtliche Meinungsverschiedenheiten über das Ziel des Ukrainekrieges. Könnte man sich über "Niederlage von Putin" als Endziel einigen ?
Sehr geehrte Frau V.,
fest steht: Wir werden die Ukraine bis zum Ende des Krieges in allen nötigen Anstrengungen, ihre Souveränität zu verteidigen, tatkräftig unterstützen. Wir werden nicht zulassen, dass der Versuch, Grenzen gewaltsam zu verschieben und die Welt erneut in Blöcke und Einflusssphären zu spalten, Erfolg hat.
Unser Ziel ist in letzter Konsequenz vor allem Frieden. Doch Voraussetzung für einen gerechten Frieden ist, dass die Souveränität der Ukraine gewahrt und die künftige Selbstverteidigungsfähigkeit der Ukraine gesichert werden muss.
Damit der Krieg beendet wird, muss Russland seine Truppen abziehen. Keine einzige Sanktion wird zurückgenommen, solange Russland versucht, die Bedingungen eines Friedensabkommens zu diktieren. Erst wenn Russland wieder ein Interesse daran hat, als berechenbarer Partner wahrgenommen zu werden und dies durch entsprechende Taten untermauert, kann langfristig wieder ein Vertrauensverhältnis aufgebaut werden.
Mit freundlichen Grüßen
Verena Hubertz
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Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
Wie viele andere Menschen in unserem Land freue auch ich mich besonders darüber, dass Deutschland in diesem Jahr die Europameisterschaft austrägt.
Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.
Wie schon einmal hier beantwortet: Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich dafür ein.