Guten Tag Frau Hubertz, wieviel Milliarden des "Sondervermögen" sprich zusätzliche Schulden wurden bisher für die Bundeswehr freigegeben.
Sehr geehrte Frau Hubertz, wer lügt hier eigentlich. Sie haben heute im Bundestag Herrn Merz, der wahrlich kein Freund von mir ist angegriffen er würde die Unwahrheit bezüglich der Beschaffung von Material für die Bundeswehr sprechen. Welche Verträge wurden bisher denn freigegeben. Haben wir Munition bestellt, haben wir Waffen und Geräte in Auftrag gegeben, gut die Beschaffung von Flugzeugen zur Unterstützung der amerikanischen Wirtschaft dürfen wir nicht vergessen. Welche Aufträge haben bisher deutsche Rüstungsfirmen bekommen. Wurde Mann/Frau Ausrüstung auch schon in Auftrag gegeben. Lt. der deutschen Wirtschaft nicht. Wer lügt also.
Dieter C.
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihr Interesse und die Nachfrage, zu der ich gern Stellung beziehe.
Den wichtigsten Punkt haben sie nun bereits selbst genannt; fast 10 Mrd. Euro sind für die 35 F-35A Kampfjets eingeplant und bereits vom Bundestag im vergangenen Jahr freigegeben worden. Diese Summe stellt fast ein Zehntel des Gesamtvolumens dar und entlarvt die Aussage des Kollegen Merz, wie er sie darstellt (dass nichts unternommen wird), relativ schnell als Unwahrheit.
Um noch etwas mehr Kontext zu liefern: Die Aussage, auf die sich Herr Merz stützt, ist einfach unvollständig wiedergegeben. Meine Kollegin Högl hat richtigerweise festgestellt, dass 2022 kein Geld direkt “bei den Soldatinnen und Soldaten angekommen” ist. Damit meint sie selbstverständlich nicht, dass von Seiten der Regierung nichts unternommen wurde, das Sondervermögen zu nutzen. Die Kritik meiner Kollegin richtete sich vor allem an die bestehenden behäbigen Beschaffungsstrukturen innerhalb der Bundeswehr, aufgrund derer im vergangenen Jahr auch bereits neue Gesetze im Bundestag verabschiedet wurden. Im laufenden Jahr 2023 werden nun aber ein Großteil der Mittel verplant und das Geld wird schrittweise abfließen. Das ist übrigens völlig normal bei Beschaffungen in einer solchen Größenordnung.
Mit freundlichen Grüßen
Verena Hubertz
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Als SPD schlagen wir vor, die Finanzierung langfristig durch einen Fonds abzusichern, damit die Planung verlässlicher wird
Ich gebe Ihnen recht, dass wir im Bereich Tierwohl / und -schutz noch mehr tun müssen. Aber wir sind nicht untätig und sorgen bereits jetzt dafür, dass sich vor allem die Haltung von Nutztieren immens verbessern wird.
Natürlich gibt es hier noch Nachbesserungsbedarf. Daher bleibt das erklärte Ziel der SPD, Rentnerinnen und Rentner langfristig zu entlasten.
Wie viele andere Menschen in unserem Land freue auch ich mich besonders darüber, dass Deutschland in diesem Jahr die Europameisterschaft austrägt.