Vanessa Rieß
SPD
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Frage von Gerhard K. •

Frage an Vanessa Rieß von Gerhard K. bezüglich Soziale Sicherung

Was halten Sie davon, Sozialleistungen aller Art in transparenter Weise durch Steuern zu finanzieren?

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Keller,

der Ansatz ist interessant. Er passt allerdings nicht in unser System.

Um ein paar theoretische Gedankenspielereien zu machen: Um alle Sozialleistungen aus Steuergeldern zu bezahlen, müssten wir unser Steuer- und Abgabensystem vollkommen umbauen. Die Sozialversicherungen (Kranken-, Renten-, Pflege-,...) würden dann keine Familientarife oder nach Einkommen gestaffelten Tarife haben, sondern von allen gleiche Abgaben fordern, da im Moment viele soziale Leistungen über Umverteilungen innerhalb dieser Versicherungssysteme funktionieren. Um das auszugleichen, müsste über Steuern und Zuschüsse sehr viel stärker umverteilt werden und auch der Steuertarif stark verändert werden.
Das ist dann vielleicht transparenter, weil man anhand der Steuern und Subventionierung sehen kann, wie viel an Sozialleistung der Staat bezahlt, aber es ist die Frage, ob das den Steuerzahler dann günstiger käme und ob ein solches System unserem Gerechtigkeitsempfinden entspräche.

Ein System, wie in Dänemark wäre ebenfalls denkbar, in dem die Gesundheits- und Pflegeversorgung z.B. vollkommen in den Staatshaushalt integriert ist. Die steuerliche Belastung ist dann entsprechend hoch. Auch hier wäre eine vollkommene Umstellung des Systems notwendig, mit der Abschaffung der Sozialversicherungen als solche und Integration in den Staatsapparat.

Das sind theoretische Überlegungen, praktisch gestaltet es sich sehr schwer im laufenden Betrieb eine solche Umstellung zu machen, obwohl mir das dänische Modell gut gefällt.

Herzliche Grüße
Vanessa Rieß