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Valerie Sternberg-Irvani
Volt
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Frage von Lorenz S. •

Liebe Frau Sternberg-Irvani, was sind aus Ihrer Sicht die größten inhaltlichen Unterschiede zu den Grünen? Inwiefern unterscheidet ihr politischer Ansatz von dem der Grünen?

Genauso wie die Grünen mal eine Partei war, die frischen Wind (im wahrsten Sinne des Wortes) nach Deutschland gebracht hat, treten sie an mit einem Versprechen - so wie ich es verstehe - vor allem pan-europäisch zu denken und zu handeln, und die großen Herausforderungen so anzugehen.

Das ist gewissermassen eher eine andere Art Dinge umzusetzen, inhaltlich finde ich vieles wieder.

Da ich persönlich VOLT (ebenso wie die Grünen) als eine progressive Partei empfinde, die viele der aktuellen Herausforderungen sehr ernst nimmt, würde mich interessieren inwiefern es inhaltliche Unterschiede sowie zum Politik-Prozess der Grünen gibt - nach ihrem Eindruck.

Danke sehr und viel Erfolg!

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Antwort von
Volt

Wir haben Volt gegründet als Reaktion auf den Brexit und die verstärkten nationalistischen und populistischen Strömungen in ganz Europa. Wir sehen die demokratischen Defizite der EU mit Sorge, denn sie gefährden den europäischen Zusammenhalt. Deswegen wollen wir die EU reformieren und uns endlich eine gemeinsame Vision für Europa geben. Deswegen treten wir an mit denselben politischen Forderungen und Zielen in ganz Europa. Tatsächlich sind über Teile des Programms von Volt Deutschland europaweit abgestimmt worden, weil wir uns sehr bewusst sind, dass Politik in Deutschland Konsequenzen für unsere europäischen Nachbarn hat.

Die größten Herausforderungen unserer Zeit sind grenzübergreifend - gerade die Kernthemen der Grünen, die auch für uns Kernthemen sind. Am Beispiel des Klimawandels lässt sich gut zeigen, dass nationaler Aktionismus nicht helfen wird. Auch verbundene Fragen wie die Bewältigung von Klimamigration lassen sich nicht national beantworten - nur grenzübergreifend. Das heißt aber auch, dass sich bei genauerem Hinsehen viele konkrete inhaltliche Differenzen zwischen Volt und den Grünen finden, gerade weil wir nicht national denken.

Zum Beispiel gibt es Unterschiede in der Digitalpolitik, wo zumindest das Programm der Grünen zur Bundestagswahl wenig konkret wird. Volt hingegen fordert zum Beispiel ein agiles Digitalministerium und flächendeckenden Netzausbau für Internet und 5G-Mobilfunk bis 2027 und wird dabei inspiriert von Digitalisierungserfolgen in anderen EU Ländern (zum Beispiel Estland). Auch wirtschaftspolitisch ergeben sich Differenzen. Zum Beispiel propagieren die Grünen eine Vermögenssteuer, die die Substanzbesteuerung von Unternehmen nicht ausschließt. Wir sehen dieses  als kontraproduktiv bzgl. der notwendigen unternehmerischen Kraft an , die in Europa gestärkt werden muss. Volt setzt dagegen auf eine europäische Mindestbesteuerung für Unternehmen von 15%, eine vollkommen neu gestaltete Erbschaftssteuer, die hohe Erbschaften mit Ausnahmen von Unternehmensvererbungen progressiv belastet. Wir glauben, dass die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen nur mit der Wirtschaft und nicht gegen sie erreicht werden können.

In Deutschland stehen wir den Grünen im Bereich Klimaschutz nichts nach - zusätzlich sind wir jedoch der Überzeugung, dass wir bei diesem Thema nur mit einem europäischen Ansatz wirklich weiterkommen. Den Ideenreichtum Europas wollen wir außerdem nutzen, um funktionierende Maßnahmen aus anderen Städten und Ländern bei uns zu übertragen - und anders herum. So haben wir ein konkreten Plan mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2040- in Deutschland und Europa, derweil die Grünen ihre Klimapolitik national formulieren und auf eine konkrete Zeitvorgabe für Klimaneutralität verzichten.

Zusammenfassend kann man sagen, dass Bündnis90/Die Grünen natürlich eine Partei sind, mit denen wir viele Wertvorstellungen teilen. Es gibt aber durchaus inhaltliche Differenzen in der Wirtschafts-, Digital-, und Klimapolitik, gerade wegen unserer europäischen Ausrichtung und Arbeitsweise.