Frage an Uwe Schummer von Omer S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schummer,
Sie schreiben in ihrer Antwort an Herrn Stelzer,dass seit 2005 die Arbeitslosigkeit in Deutschland von 5,2 auf derzeit 3,1 Mio. zurückgegangen ist.
Nahezu alle Wirtschaftsinstitute und Arbeitsmarktexperten führen diesen Rückgang auf die brummende Weltkonjunktur und vor allem auf die von der Rot-Grünen Vorrgängerregierung beschloßenen Reformen (Agenda 2010, Hartz-Reformen) zurück, und nicht auf die Regierung Merkel bzw. die Regierungsbeteiligung seitens der Union.
Warum proklamiert die Union dennoch den Rückgang der Arbeitslosigkeit, aber auch das steigende Wirtschaftswachstum und die schrittweise Senkung der Neuverschuldung als ihren Erfolg, wohlwissend das es ein Erfolg der Vorrgängerregierung ist?
Denken Sie nicht das das der Wähler durchschaut?
Sehr geehrter Omer Semmo,
die Absenkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung von 6,4 auf 3,3 und demnächst auf unter 3 % hat die Lohnzusatzkosten seit 2005 reduziert. Alle Wirtschaftsinstitute sagen, dass 1 % weniger Lohnzusatzkosten etwa 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft. Das energetische Gebäudesanierungsprogramm hat nach aktuellen Berechnungen 14 Mrd. Euro Investitionen geschaffen, die etwa 250.000 Arbeitsplätze betreffen, eine Vielzahl von bürokratischen Entlastungen und die Möglichkeit zur Gründung einer kleinen GmbH sind weitere Ergebnisse der großen Koalition. Die Hartz-Gesetze haben die Schwelle für mehr Beschäftigung gesenkt; das ist ihr großer Wert. Gleichzeitig haben sie die berufliche Weiterbildung und die Berufsorientierung in Grund und Boden geschossen; das korrigieren wir derzeit. 50 % der Wirtschaft ist Psychologie, so Ludwig Erhardt; über die Stimmung und die Psychologie entscheidet auch die aktuelle Politik. Politische Stabilität gehört im Übrigen auch dazu. Schließlich haben sich Schröder, Gerd und die SPD-Fraktion das gegenseitige Misstrauen ausgesprochen. Sie waren nicht mehr regierungsfähig. Kanzlerin Merkel ist regierungsfähig.
Herzliche Grüße
Uwe Schummer MdB
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