Frage an Uwe Schummer von Arnold D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Dreis,

auch wenn Ihnen die Antwort nicht gefällt, sollten Sie den Dialog so führen, dass Unterstellungen unterbleiben. Das ist der Charme von abgeordnetenwatch: Es geht um einen Meinungsaustausch und nicht darum, sich die Meinung bestätigen zu lassen, die man immer schon hatte. Ihre Erwartungshaltung gegenüber Juristen und Nichtjuristen ist wenig überzeugend; da ich nicht von Berufsgruppen ausgehe sondern von dem, was derjenige mir sagt, mit dem ich einen Dialog führe. Die Grundlage demokratischer Auseinandersetzung ist der Respekt vor der anderen Meinung; selbst dann, wenn sie von einem Juristen kommt. Wie Sie wissen (sollten) zahlen viele Rentner keine Steuern, da sie unterhalb des Grundfreibetrages liegen, den wir im Übrigen weiter auf 8000 Euro erhöhen wollen. Mir geht es jedoch generell darum, nach dem Kirchenmodell die Alterssicherung auf drei neue Säulen zu bauen: eine Sockelrente aus allen Einkünften, die abgesenkte paritätisch finanzierte Sozialversicherungsrente und die kapitalgedeckte Zusatzrente. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Machbarkeit dieser sanften Systemumstellung prüfen lassen. Die Absenkung der Lohnzusatzkosten hat mit dazu gehört, dass in Deutschland seit 2005 fast zwei Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden, was auch zu einer Stabilisierung der Rente geführt hat. Dass derzeit über 170.000 Facharbeiter gesucht werden, zeigt, dass es sich nicht nur um prekäre Beschäftigung handelt sondern vorrangig um hochwertige Arbeitsplätze. Trotzdem bin ich für branchenspezifische Mindestlöhne, die derzeit Zug um Zug vereinbart werden. Wie sich Arbeitskosten und Beschäftigung aufeinander auswirken, können Sie beim IAB, dem Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg erfragen, wenn Ihnen meine Antworten auf Ihre "Kernfragen" nicht gefallen.

Freundliche Grüße
Uwe Schummer MdB