Frage an Uwe Schummer von Yvonne W. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrte Frau W.,

der Umgang mit der Pandemie hält uns alle in Atem. Politik und Wissenschaft arbeiten täglich hart daran, die Ausbreitung des Corona-Virus zurückzudrängen und gesellschaftliche wie wirtschaftliche Folgen so gering wie möglich zu halten. Dazu gehören auch Maßnahmen, die unser aller Alltag einschränken.

Und ja, Sie haben Recht. Dass seit einigen Wochen der Betrieb in den Kitas und Schulen eingestellt werden musste, ist für viele Familien eine große organisatorische Herausforderung. Zudem vermissen die Schülerinnen und Schüler ihren Alltag. Auch dass Ihre autistische Tochter die Abläufe des Alltags in der Betreuung kennenlernen sollte und dies nun nicht umgesetzt werden kann, ist sehr ärgerlich. Dennoch war es richtig, diesen Schritt zu gehen. Denn gerade im internationalen Vergleich steht unser Land hervorragend dar. Vor allem unsere geringe Sterberate wird im Ausland mit Verblüffung zur Kenntnis genommen. Ebenso ist die Anzahl der zur Verfügung stehenden Intensivbetten von rund 40.000 beachtenswert. Damit sind wir Spitzenreiter. Ein Vorsprung, den wir nicht verspielen sollten.

Wir alle kennen die schrecklichen Bilder, die uns täglich aus Italien, den USA und Spanien erreichen. Ärzte müssen entscheiden, welches Leben sie retten. Die Gesundheitssysteme sind maßlos überfordert; in New York werden Massengräber ausgegraben, Menschen können sich von ihren verstorbenen Familienmitgliedern nicht mehr verabschieden. Situationen, die wir in Deutschland glücklicherweise – bis jetzt – verhindern konnten. Dennoch ist die aktuell gute Lage in unserem Land sehr bruchhaft; schnell können sich die Infektionen wieder mehren. Das müssen wir verhindern.

Richtig ist aber auch, dass wir trotzdem schrittweise in unseren Alltag zurückfinden wollen. Deshalb trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel alle 14 Tage gemeinsam mit den Chefs der 16 Bundesländer, um die Lage neu zu bewerten. So auch gestern. Unter anderem wurde beschlossen, dass Schulen den Präsenzunterricht noch vor den Sommerferien eingeschränkt fortsetzen. Ebenso gilt eine erste Ausweitung der Notbetreuung in den Kindertagesstätten. Wichtig ist darüber hinaus, dass wiederkehrende Besuche in Krankenhäuser, Pflegeheimen oder Behinderteneinrichtungen künftig durch eine Person wieder möglich sein werden. Erste wichtige Schritte. Und dennoch müssen wir die Infektionszahlen im Blick behalten. Sobald sich die positiven Zahlen verschlechtern; sich Menschen wieder vermehrt anstecken, muss erneut geschaut werden, welche Lockerungen wieder zurückgenommen werden müssen.

Wir alle müssen den Umgang mit diesem neuartigen Virus lernen. Wir versuchen, die Situation in den Griff zu bekommen und einen Zustand wie in vielen anderen Ländern zu verhindern. Richtig ist, dass es aus wissenschaftlichen Kreisen zu Beginn hieß, dass die Bevölkerung keine Masken tragen muss. Und auch jetzt ist es immer noch so, dass Masken vor allem im medizinischen Bereich von Nöten sind und diese im Alltag nicht vor einer Ansteckung schützen; sie sollten uns nicht in falsche Sicherheit wiegen. Auch waren zu Beginn nicht genügend vorhanden. Denn eines müssen wir uns klar vor Augen behalten: Masken helfen zum Fremdschutz; nicht zum Selbstschutz.

Dass Sie Angst haben, kann ich sehr gut nachvollziehen. Jedoch kann ich Sie beruhigen: In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Jeder kann zu allem alles jederzeit sagen. Freiheit im Allgemeinen ist ein hohes Gut und wird es immer bleiben. Auch die körperliche Unversehrtheit steht an erster Stelle. Gerade sie ist Grund, weshalb wir die Maßnahmen umsetzen mussten. Jeder Mensch hat das Recht, geschützt zu werden. Auch das ist Aufgabe des Staates. Gemeinsam werden wir die Pandemie überstehen. Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich Gesundheit, Glück und Gottes Segen.

Es grüßt herzlich
Uwe Schummer MdB