Frage an Uwe Schummer von Katina M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Lieber Herr Schummer,
das BAföG wurde seit 2002 nicht mehr an erhöhte Lebenshaltungskosten angepasst. Auch dieses Jahr ist dies offenbar nicht mehr möglich. Unterstützen Sie daher zumindest eine (deutliche) Anhebung der Freibeträge und Bedarfssätze beim BAföG 2008 und werden sich für einen deutlich erhöhten Etatposten für das BAföG im Bildungshaushalt einsetzen? Wenn nein, warum nicht?
Viele Grüße,
K. Müller
Sehr geehrte Frau Müller,
die Ausgaben für das BAFÖG wurden von 2006 auf 2007 um 40 Mio. Euro erhöht; allerdings nicht die Sätze sondern weil mehr Studenten BAFÖG-berechtigt sind. Derzeit wird ein Antrag im Deutschen Bundestag beraten, der den Rahmen für das Bafög weiter verbessern soll. Jeder vierte Studierende wird in 2007 durch das BAFÖG gefördert. Es sollen beispielsweise die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessert werden. Durch strukturelle Verbesserungen würden weitere 16 Mio. Euro zusätzlich für das BAFÖG bereit gestellt. Ihr Vorschlag, die Freigrenzen zu erhöhen oder die Sätze anzupassen soll in einem Antrag in 2008 thematisiert werden. Hier muss die finanzielle Lage des Haushaltes geprüft werden, da der Bund durch den Hochschulpakt in den nächsten Jahren zusätzlich 90.000 Studienplätze in den Ländern mitfinanzieren will. Ihre Forderung unterstütze ich.
Mit freundlichen Grüße
Uwe Schummer MdB
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