Frage an Uwe Schummer von Markus L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lentz,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Wie Sie richtig anmerken, wurde von Jürgen Trittin in der Diskussion um die Erhöhung der im EEG festgelegten Umlage behauptet, dass Rechenzentren und Golfplätze von der Abgabe befreit wären. Das stimmt so nicht.

Befreit von der Umlage sind von jeher Schienenbahnen und besonders energieintensive Unternehmen, die mehr als 10 Gigawatt Strom im Jahr verbrauchen. In diesem Jahr wurde durch die Fortschreibung des Gesetzes der Kreis der betroffenen Unternehmen nochmals erweitert. Um auch stromintensive mittelständische Unternehmen zu entlasten, wurde die Verbrauchsschwelle auf 1 Gigawatt gesenkt. Beschränkt ist diese Regelungen jedoch nur auf das produzierende Gewerbe, da dieses die höheren Energiepreise sonst an den Endverbraucher weitergeben würde. Dies wäre eine weitere Belastung der Bürger.

Im Jahr 2012 profitierten insgesamt 734 Unternehmen, davon 51 Schienenbahnen, von der Entlastung. Im Bereich dieser Unternehmen gibt es mehr als 300.000 Beschäftigte, deren Arbeitsplätze wir auch künftig in Deutschland erhalten wollen. Diese Änderung macht lediglich 0,3 Cent pro Kilowattstunde, und somit einen Bruchteil der Verteuerung aus.

Golfplätze, Rechenzentren und ähnliche Betriebe gehören nicht zum produzierenden Gewerbe und werden nicht entlastet. Entweder kennt sich Herr Trittin nicht mit dem Gesetz aus, oder er schürt bewusst die Ängste der Bürger. Ihnen Danke ich für die kritische Begleitung des Themas und wünsche Ihnen und Ihrer Familie weiterhin Glück, Erfolg und Gottes Segen.

Es grüßt herzlich

Uwe Schummer