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Frage von Karl Heinz H. •

Frage an Uwe Santjer von Karl Heinz H. bezüglich Kultur

Wie stehen Sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen ?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage, wie ich zum bedingungslosen Grundeinkommen stehe.

Ich verweise darauf, dass dies ein Bundesthema ist, ich möchte ich Ihnen dennoch kurz meine Meinung mitteilen.

Für mich stellt das bedingungslose Grundeinkommen keine sinnvolle Antwort auf die veränderten Lebens- und Arbeitswelten dar – wenn es denn finanziell überhaupt realisierbar wäre. Ich sehe, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auch, die Zukunft in einem Erwerbstätigenkonto, ein steuerfinanziertes Startguthaben für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ab dem 18. Lebensjahr. Wichtig hierbei ist, dass Andrea Nahles ganz deutlich sagte, dass das Guthaben nicht an eine vorhandene Erwerbstätigkeit gekoppelt sein muss, sondern ab einem bestimmten Alter starten solle. Aus diesem Erwerbstätigenkoto, dem Guthaben, das man sich anspart, kann man dann zum Beispiel zeitlich befristete Stundenkürzungen für Kinderbetreuung oder die Pflege Angehöriger ausgleichen, Weiterbildungen oder auch den Sprung in die Selbstständigkeit finanzieren. Eine gute Idee, wie ich finde. Gerade für viele Frauen, die nach der Geburt ihrer Kinder nur noch Teilzeit arbeiten können oder wollen, würde hier eine Möglichkeit geschaffen, dem Risiko der Altersarmut entgegen zu wirken. Grundsätzlich würde das Erwerbstätigenkonto eine Chance auf eine finanzierte Auszeit darstellen und keine Sozialleistung. Denn hier liegt eine große Gefahr des bedingungslosen Grundeinkommens – die Einführung einer solchen Sozialleistung würde unweigerlich zu Kürzungen anderer Sozialleistungen führen. Eine tatsächliche Verbesserung entstünde dadurch leider nicht.

Herzlichst,
Uwe Santjer