Frage an Uwe Ralf-Dieter Dulias von Birgit B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag!
Wie sehen Sie, bzw. ihre Partei zum Bedingungslosen Grundeinkommen?
Mit freundlichem Gruß,
Birgit Bossbach
Liebe Birgit Bosssbach,
ich glaube, wir müssen den Mitlesern dieses Blogs erklären was das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist.
Wikipedia schreibt dazu: Das BGE „ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, nach dem jeder Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss (Transferleistung); es wird meist als Finanzleistung diskutiert, die bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre. Das Konzept des BGE sieht eine Zuwendung für jedermann vor. Es würde weder eine sozialadministrative Bedürftigkeitsprüfung erfolgen, noch eine Bereitschaft zur Arbeit gefordert. Auf der anderen Seite entfallen alle allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld. Inwieweit besondere soziale Bedürftigkeit gesondert berücksichtigt wird, ist bei den verschiedenen Modellen unterschiedlich vorgesehen."
Die Idee hat im Ansatz viel Visionäres. Gut ist der Gedanke die Sozial-Bürokratie weitgehend abzubauen. Die Gefahr besteht allerdings, dass sich Menschen in so einem System grundsätzlich aus der Arbeitswelt verabschieden. Der Staat kann nicht alle bezahlen - ob sie morgens aufstehen oder ob sie liegen bleiben. Er ist dafür da, die Schwachen schützen - aber nicht die Faulpelze.
Die FDP unterstützt den Ansatz eines liberalen Bürgergeldes. Hier wird nicht grundsätzlich gezahlt, sondern nur bei entsprechender Bedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit.
Liebe Grüße
Uwe Dulias
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