Frage an Uwe Kekeritz von Dieter K. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Kriesten,

ich persönlich war bei der Abstimmung nicht im Plenum anwesend. Meine Fraktion hat jedoch gegen den Entwurf der Koalition gestimmt.

Es ist gängige Praxis, dass sich die Abgeordneten der Fraktion gegenseitig vertreten. Fachpolitiker sind bei ihren Themen anwesend, fachfremde hingegen nutzen diese Zeit für Büroarbeit, Hintergrundgespräche und ähnliches. In diesem Fall dürften jedoch viele Abgeordnete, wie ich auch, das Spiel der Deutschen Fußballmannschaft verfolgt haben. Ich kann Ihnen versichern, dass sich auch in den EM-Wochen meine Arbeitszeit pro Woche nicht unter 60 Stunden belief.

Im Bundestag (im Plenum) ist es schon immer üblich, dass bei den allermeisten Debatten überwiegend die Fachpolitiker zu ihren Themen Stellung beziehen und auch abstimmen. Es wäre eine Überforderung, wenn sich Abgeordnete in alle Themen vom Tierschutz, über Gentechnik, Verteidigungspolitik, Forschung, Gesundheit, Bildung, Soziales, Entwicklungspolitik usw.usf. tief einarbeiten müssten.

Es gilt die Balance zu halten zwischen Breite und Tiefe. Deshalb ist es selbstverständlich, dass bei Fachdebatten nicht immer alle Fraktionsmitglieder anwesend sind. Abgeordnete müssen sich neben den zahlreichen auch wichtigen Terminen mit ihren eigenen Themen auseinandersetzen. Sie können also gar nicht in der gesamten Sitzungszeit im Plenum verbringen - so ist es auch nicht gedacht und aus Demokratiegründen nicht notwendig. Es herrscht weitgehend Arbeitsteilung - und Vertrauen in das Urteil der Fachpolitiker. Und ohne beides wäre die Arbeit auch nicht möglich.

Problematisch wird diese geübte Praxis dann, wenn die anwesenden Abgeordneten, wie nun offenbar geschehen, unter dem Radar ihrer FraktionskollegInnen hindurch fliegen und abstimmen - oder im Nachhinein zumindest so getan wird. So ergeht es gerade der Union und der FDP. Nun will es niemand gewesen sein und die Mehrheit dieser Fraktion schiebt den schwarzen Peter an jene weiter, die im Plenum waren. Das ist nicht redlich. Denn Sie haben recht: Wer nicht im Plenum war und dann im Nachhinein sich über das Abstimmungsverhalten seiner KollegInnen beschwert, liegt falsch. Ich habe jedoch am Abstimmungsverhalten der anwesenden grünen Abgeordneten nichts auszusetzen.

Mit besten Grüßen
Uwe Kekeritz