Frage an Uwe Kekeritz von Klaus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

bedauerlicherweise werde ich persönlich - einen eigenen Urlaub werden Sie mir gönnen - tatsächlich erst wieder im Herbst Zeit finden können. Meine persönliche Anwesenheit ist aber vielleicht für den Aufbau einer "Ortsgruppe Bad Windsheim" auch nicht erforderlich. Bei einem ersten Treffen wäre ich aber sehr gerne dabei. Ich will sein und verstehe mich dabei eher als Adressat deren Anliegen, als selbst Teil einer speziellen Bürgerbewegung zu sein.

Zu Ihrer zweiten Frage bezüglich der Erreichbarkeit will ich zweierlei Antworten. Die eine Seite ist, dass sich Abgeordnete und deren Büros zuweilen überfordert fühlen, wenn viele Anfragen zum gleichen Thema von immer der gleichen WählerIn - auch und gerade wenn dem Anliegen, obgleich berechtigt, nicht entsprochen werden kann oder will - auflaufen, zumal sich an der jeweiligen Meinung des MdB nichts geändert hat und diese weithin bekannt ist. An neuen Informationen und Entwicklungen dürften aber alle Abgeordneten Interesse zeigen.
Zum anderen sollten Abgeordnete immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der BürgerInnen haben, insbesondere wenn sie berechtigt erscheinen. Dennoch legt jeder Abgeordnete seinen individuellen Schwerpunkt fest.
Irgendwo dazwischen sollte sich jede/r Abgeordnete eingruppieren.

Diese Antwort mag sie nicht befriedigen, nach nunmehr zwei Jahren als Abgeordneter gehört es aber zu Ehrlichkeit gegenüber den BürgerInnen auch zu vermitteln, dass es nun einmal begrenzte Kapazitäten gibt.

Bezüglich der Petitionen muss ich sagen, dass diese ein sehr gutes Instrument sind, Themen auf die Tagesordnung des Bundestages zu bringen, womit sie auch mehr Aufmerksamkeit erfahren. Die Petitionen zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer oder aus der Stadt Fürth zum so genannten S-Bahn-Verschwenk waren z.B. recht erfolgreich.
Ob eingereichte Petitionen nicht angenommen werden, wie Sie schreiben, ist mir nicht bekannt. Wenn Sie hierfür Belege haben, würde ich dem gerne auf den Grund gehen und Sie bitten, mir diese zu überlassen. Der Inhalt von Petitionen an den Bundestag muss aber zum einen in dessen Zuständigkeit fallen (Bundesgesetzgebung) und zum anderen dürfen diese natürlich nicht tendenziös formuliert sein. Ich könnte mir vorstellen, dass die Bezeichnung als "besetztes Gebiet" für den Petitionsausschuss bereits darunter fällt.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Kekeritz