Uwe Giffei

(...) Am 24.10. wird er in der (öffentlichen) Sitzung des Justizausschusses ausführlich beraten werden. Ich selbst bin nicht Mitglied des Justizausschusses. (...)

(...) Zum Islamismus: da hilft nur eine Mischung aus Repression und Prävention. Polizei und Geheimdienste auf der einen Seite und ganz klare Aufklärung darüber, dass Islamismus freiheitsfeindlich und ruckwartsgewandt ist. Diese Auseinandersetzung werden wir beständig führen müssen. (...)

(...) Diesen Teil Ihrer Frage hatte ich in meiner ersten Antwort nicht vergessen. Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel strebt insbesondere an, unter dem Grandplatz an der Tornquiststraße eine Quartiersgarage zu schaffen und den Platz im Zuge dieser Arbeiten zu einem Kunstrasenplatz umzubauen. Das ist zentraler Bestandteil des Antrags, den ich Ihnen in meiner ersten Antwort verlinkt hatte. (...)

(...) Diese Initiative unterstütze ich nachdrücklich. Ich werde mich gemeinsam mit den Mitgliedern der Bezirksversammlung dafür einsetzen, dass die "Quartiersgarage Osterstraße" nicht eine gute Idee bleibt, sondern tatsächlich realisiert wird. (...)