Frage an Ute Vogt von Felix A. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrter Herr Adam,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie haben Recht, es wird höchste Zeit, dass wir damit beginnen konkret Menschen von den griechischen Inseln auch bei uns aufzunehmen. Das Kabinett hat heute als ersten - kleinen - Schritt beschlossen, 50 der kranken Kinder bzw. der unbegleiteten Minderjährigen aus Griechenland nach Deutschland zu holen. Sie kommen für 14 Tage zuerst einmal nach Niedersachsen in Quarantäne und werden dort natürlich gleich auch umfassend betreut.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat seit vielen Wochen dafür geworben, dass Deutschland, zusammen mit anderen europäischen Staaten, Geflüchtete von den griechischen Inseln aufnimmt. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und unser migrationspolitischer Sprecher Lars Castellucci haben sich ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und stehen mit Behörden und zahlreichen Hilfsorganisationen in engem Austausch. Alle sozialdemokratisch regierten Bundesländer sind zur Aufnahme bereit, darüber hinaus auch viele Städte und Gemeinden. Es hatten sich ursprünglich insgesamt zehn EU-Mitgliedstaaten bereit erklärt, minderjährige Geflüchtete von den griechischen Inseln aufzunehmen. Dazu zählen neben Deutschland noch Frankreich, Luxemburg, Portugal, Irland, Finnland, Kroatien, Litauen, Belgien und Bulgarien.

Das Problem ist, dass diese Staaten inzwischen, wegen der Corona-Krise, zum jetzigen Zeitpunkt keine Menschen aufnehmen möchten. Unser Koalitionspartner hat dann darauf beharrt, dass Deutschland nicht als einziger Staat vorangehen soll. Nach langen und zuweilen sehr zähen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner haben wir nun erreicht, dass Deutschland, wie auch Luxemburg damit beginnt Menschen aufzunehmen. Wenn alles klappt findet der Flug in der kommenden Woche statt.

Wir hoffen, dass dadurch auch die weiteren Mitgliedsstaaten damit beginnen ihre Zusagen einzulösen. Auch nach Deutschland werden dann weitere Kinder kommen können. Die Zahl 50 hat sich aktuell vor allem daran orientiert, wie viele Kinder „reisefertig“ sind. Denn Sie können sich sicher vorstellen, dass das Auswahl- und auch das Ausreiseverfahren nicht einfach ist. Es werden die dringlichsten Fälle zuerst ausgewählt, es finden Überprüfungen und Untersuchungen statt und es wird unter anderem auch geschaut, ob es Verbindungen der Kinder in ein anderes EU-Land gibt. Zum Beispiel in Form von bereits eingereisten Verwandten. Sie sehen also, ganz so leicht, wie es vielleicht von weitem aussieht, ist die Umsetzung in der Praxis nicht. Wir tun jedenfalls alles, damit es jetzt zügig mit der konkreten Aufnahme weitergeht.

Herzliche Grüße
Ute Vogt