Frage an Ute Vogt von Markus W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
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Sehr geehrte Frau Vogt,
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!
Mir ist bewusst, dass man seinen Abgeordneten finden kann, wenn man das will und das viele da eine gute Arbeit machen. Aber ich nehme auch wahr, dass ich kaum einen finde, der so über Politiker denkt, wie ich es tue. Das Bild ist verheerend - zumindest in meinem (studentischen) Umkreis.
Die Idee war daher, den Kontakt zwischen Direktabgeordneten und Wahlkreis quasi hochoffiziell zu regeln und damit den Leuten ein wenig "unter die Nase zu reiben".
Momentan suchen ja eher nur Leute den Direktabgeordneten auf, die sich aktiv dafür interessieren und/oder ein echtes Anliegen haben. Für alle anderen kommt es doch gar nicht in den Sinn den Direktabgeordneten aufzusuchen (wenn sie überhaupt verstanden haben, dass es einen gibt). Was sollen sie denn da am Ende auch?
Aber wenn es so eine Art Bürgertreffen/Podiumsdiskussion für die Direktabgeordneten gibt - welche lange vorher (mehrfach) angekündigt werden mit offiziellen Rundschreiben und mit gewissem Bohei - würden doch sicherlich viel mehr Menschen daran teilnehmen und auch einfach mal vorbeikommen um zu zuschauen. Die Hemmschwelle um in den Kontakt zu kommen, könnte dann eventuell sinken.
So wie ich Sie nun verstanden habe, machen Sie das bereits schon so in etwa. Doch ich frage mich, ob es nicht besser wäre, wenn sich viel mehr Abgeordnete so verhalten könnten und ob es dafür nicht hilfreich wäre eine Art Richtlinie oder ähnliches vorzugeben.
Meinen Sie nicht, dass es da eine Notwendigkeit gibt, etwas zu verändern in der Art wie sich Demokratie präsentiert?
Meinen Sie es kann hilfreich sein einen rechtlichen Rahmen für Bürgertreffen mit den Direktabgeordneten vorzugeben (in Form einer Richtlinie zum Beispiel)?
Mit freundlichen Grüßen
W.
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Sehr geehrter Herr W.,
danke für Ihre Nachfrage.
Auch ich sehe eine Notwendigkeit zur Veränderung, denn unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie lässt sich weder durch eine passive Konsumhaltung noch durch bloße Rechthaberei erhalten. Demokratie braucht aktive Bürgerinnen und Bürger und die Bereitschaft, Kompromisse zu schließen. In der Demokratie gibt es eine Bringschuld der Politik, aber nicht nur: Demokratie geht uns alle an. Wir alle tragen Verantwortung für unsere Demokratie und dieser Verantwortung müssen wir uns alle wieder bewusster sein und auch jenseits der gängigen Vorurteile und Halbwahrheiten sorgfältiger miteinander umgehen.
Auf kommunaler Ebene gibt es in den Bundesländern unterschiedliche rechtliche Vorgaben und Richtlinien für Bürger- und Einwohnerversammlungen. Bundesweit einheitliche Vorgaben halte ich allerdings für schwierig, zumal es zur Freiheit des Mandates gehört, dass Abgeordnete frei entscheiden, wie sie ihr Mandat gestalten.
Als Abgeordnete vertreten wir die Bevölkerung im Bundestag. Von daher ist nicht nur mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Die Belange der Menschen kann ich nur in den Bundestag einbringen, wenn ich vor Ort im Gespräch bleibe. Hinzu kommt, dass wir schon allein in Bezug auf eine mögliche Wiederwahl ein persönliches Interesse daran haben, dass unsere Arbeit in den Wahlkreisen auch öffentlich wahrgenommen wird.
Da Sie aus Bielefeld sind, hier ein kreatives Beispiel aus Ihrer Stadt: Wiebke Esdar, die für die SPD das Direktmandat errungen hat, hat im Wahlkampf die Aktion „Die Bielefeld Idee“ gestartet, um die Anregungen der Menschen aus Bielefeld mit nach Berlin zu nehmen.
Herzliche Grüße
Ute Vogt
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