Frage an Ute Vogt von marian k. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Kulisz,

danke für Ihre Frage.

Menschen, die in Gesundheits- und Pflegeberufen arbeiten, verdienen mehr Anerkennung. Wir setzen uns für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. Wir haben uns seit langem dafür eingesetzt, dass auf Bundes- und Länderebene verbindliche Personalmindeststandards eingeführt werden. Anfang Juni haben wir dies im Bundestag auch durchgesetzt. Mit mehr Pflegepersonal sollen die Sicherheit von Patientinnen und Patienten und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessert werden.

Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden verpflichtet, bis zum 30.06.2018 zunächst für besonders sensible Bereiche verbindlich zu vereinbaren, wie viel Pflegepersonal dort mindestens beschäftigt werden muss. Das wird als Personaluntergrenze bezeichnet. Sollten die beiden Spitzenverbände keine Vereinbarung treffen, setzt das Bundesministerium für Gesundheit die Personaluntergrenzen per Rechtsverordnung zum 01.01.2019 fest. Wie sich die Festlegung von Mindeststandards auswirkt, soll bis zum 31.12.2022 wissenschaftlich evaluiert werden.

Die Krankenhäuser dürfen die Mindeststandards nicht durch Personalverlagerungen umgehen, indem sie zum Beispiel Pflegekräfte aus weniger sensiblen Bereichen abziehen und sie in den sensibleren Bereichen einsetzen. Um das zu vermeiden, werden konkrete Nachweispflichten für einzelne Häuser eingeführt. Die Krankenhäuser müssen jährlich belegen, dass sie die Personalmindeststandards einhalten und dass es nicht zu Verlagerungseffekten kommt. Werden die Personalmindeststandards nicht umgesetzt, greifen Abschläge in der Vergütung der Krankenhäuser als Sanktionierung. Außerdem müssen diese die Unterschreitung der Mindeststandards in ihren Qualitätsberichten veröffentlichen und die zuständigen Länderbehörden informieren.

Schon seit diesem Jahr werden die Krankenhäuser durch einen Pflegezuschlag in Höhe von 500 Millionen Euro unterstützt, damit sie dauerhaft mehr Pflegepersonal beschäftigen können. Von 2019 an wird dieser um die Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms aufgestockt. Er beträgt dann pro Jahr 830 Millionen Euro. Zudem soll es möglich sein, befristete Zuschläge zu vereinbaren, wenn durch die Einführung der Personaluntergrenzen Mehrkosten anfallen sollten, die nicht auf anderem Wege zu finanzieren sind.

Wir werden die Umsetzung der Regelungen aufmerksam beobachten. Der Pflegeberuf muss gerecht bezahlt, flexibler wahrnehmbar und mit mehr Aufstiegschancen versehen werden. Wir brauchen bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und einen leichteren Zugang zu Ausbildung und Studium. Das Pflegeberufegesetz ist dazu ein wichtiger Beitrag. Eine gute und sichere Versorgung für Patientinnen und Patienten gibt es nur mit ausreichend Personal.

Herzliche Grüße
Ute Vogt